Montag, 20. November 2017

Deutlicher Anstieg der Kirchenaustritte in den meisten Gemeinden

„Tebartz-Effekt“ auch in der Metropolregion

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Rhein-Neckar, 08. November 2013. (red/ms) Nach aktuellen Recherchen der Deutschen Presse Agentur ist die Anzahl der Kirchenaustritte vergangenen Oktober sprunghaft angestiegen. Hauptursache sei laut der ARD die Aff√§re um den Limburger Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst. Ist dieser bundesweite Trend auch in unserem Berichterstattungsgebiet festzustellen? Eine deutliche Tendenz nach oben ist zu beobachten. Allerdings nicht √ľberall: W√§hrend sich etwa die Anzahl der Austritte in Laudenbach im Monatsvergleich mehr als versechsfacht hat, ist beispielsweise in Heddesheim kein Anstieg festzustellen. [Weiterlesen…]

Fast √ľberall h√∂here Stimmanteile f√ľr die rechtsradikale Partei in Gemeinden mit Asylbewerbern

NPD punktet mit Fremdenfeindlichkeit

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Rhein-Neckar, 02. Oktober 2013. (red/ld) Sie sch√ľrten Angst vor einer Asylbewerberschwemme und gingen damit auf Stimmenfang – mit Erfolg. In Sinsheim, wo die meisten Asylbewerber im Rhein-Neckar-Kreis zentral untergebracht sind, konnte die rechtsextreme Partei ihr Ergebnis im Vergleich zu 2009 deutlich steigern. Der Stimmenanteil lag hier sogar doppelt so hoch wie im Landesdurchschnitt. [Weiterlesen…]

Gr√ľne st√§rker als im Bundesvergleich

Nordbaden wählt schwarz!

btw 300Heidelberg/Mannheim/Rhein-Neckar, 23. September 2013. (red/aw) Deutschland hat gewählt: Die Union ist stärkste Partei – die FDP ist draußen. Doch wie haben die Wahlkreise in der Metropolregion Rhein-Neckar entschieden? Wir haben für Sie die Übersicht behalten und verglichen. Das Ergebnis zeigt: Nordbaden wählt schwarz! Alle Gewinner und Verlierer in den Wahlkreisen Mannheim, Heidelberg/Weinheim und Rhein-Neckar finden Sie hier. [Weiterlesen…]

Bundestagswahl 2013

CDU auch in Hemsbach stärkste Partei

Hemsbach, 23. September 2013. (red/sw) 76,4 Prozent der Hemsbacher nahmen am Sonntag ihr Wahlrecht wahr und gingen zur Urne. Die Hemsbacher sind flei√üige W√§hler, bundesweit lag die Wahlbeteiligung bei 71,5 Prozent. Dr. Karl A. Lamers (CDU) r√§umt ab und erreicht 44,7 Prozent – Dirk Niebel (FDP) bricht brachial ein. [Weiterlesen…]

Tipps von Experten, wie Sie Ihr zu viel gezahltes Geld zur√ľckbekommen.

Schluss mit zweifelhaften Gaspreiserhöhungen

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Ihre Gasrechnung wird immer teurer? Im Falle von rechtswidrigen Preiserhöhungen können Sie sich Ihr Geld zurückholen. (Foto: CC-BY-SA-2.0, via Wikimedia Commons)

 

Rhein-Neckar, 19. September 2013. (red/aw) Nach dem juristischen Erfolg der Verbraucherzentrale Nord­rhein-West­falen vor dem Bundes­gerichts­hof steht fest: RWE und andere Gasversorger müssen Hundert­tausenden von Kunden auf unzu­lässige Preis­erhöhungen entfallende Beträge zurück­zahlen – zum Teil über viele Jahre hinweg. Ein Test unter dreißig Anbietern zeigt, dass die Transparenz in dieser Branche aber immer noch nicht ausreichend ist. Die Verbraucherorganisation Stiftung Warentest hat für bereits Geschädigte Tipps veröffentlicht, wie Sie sich Ihr Geld zurückholen können.  [Weiterlesen…]

Kartellamt startet Vergleichsportal

Alle Preise im Blick: Ab sofort immer billig Tanken?

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Ab sofort alle Preise im Blick: Per App, PC oder Navigationsger√§t die g√ľnstigste Tankstellen finden. (Foto: ADAC)

 

Rhein-Neckar, 18. September 2013. (red/aw) Vor knapp einer Woche ging die Markttransparenzstelle f√ľr Kraftstoffe mit vier Verbraucher-Informationsdiensten online. Das Ziel: Mehr Transparenz. Verbraucher k√∂nnen ab sofort also die Preise zwischen den Tankstellen in ganz Deutschland vergleichen und gezielt die preisg√ľnstigsten Anbieter ausw√§hlen. Auch in der Metropolregion Rhein-Neckar. [Weiterlesen…]

Leserbefragung f√ľr die Fachhochschule Ansbach

Wir bitten um Ihre Mithilfe

Rhein-Neckar, 10. April 2013. (red/cm) Was w√§re Deutschland ohne Forschung, was Baden-W√ľrttemberg? Forschung und Entwicklung, Innovation und Experimentierfreude machen das „Made in Germany“ aus. Das gilt nicht nur f√ľr Industrieg√ľter, sondern auch f√ľr intellektuelle Leistungen. Unser Mitarbeiter Christian M√ľhlbauer studiert an der Fachhochschule Ansbach „Ressortjournalismus“. F√ľr seine Bachelorarbeit bietet er unsere Leserinnen und Leser um Mithilfe. Mit einem Fragebogen untersucht er verschiedene Aspekte der Nutzung von so genannten „hyperlokalen Angeboten“, als journalistische Angebote, die kleinteilig im Lokalen vor Ort gemacht werden. [Weiterlesen…]

Hessische Polizei warnt vor falschen Geb√ľhrenbescheiden

Neue Betrugsmasche im Namen der GEZ

Rhein-Neckar/Gie√üen, 28. M√§rz 2013. (red/aw) Die hessische Polizei warnt vor gef√§lschten Schreiben im Namen der ehemaligen¬†Geb√ľhreneinzugszentrale (GEZ). In der Hauswurfsendung werden die Empf√§nger aufgefordert, den quartalsm√§√üig f√§lligen Beitrag zu √ľberweisen. Sollten Sie dieser Tage Post vom neuen ARD, ZDF und Deutschlandradio-Beitragsservice erhalten, schauen¬†Sie besser genauer hin! Die Polizei bittet die Bev√∂lkerung um Hinweise zu den Verteilern. [Weiterlesen…]

Eine Studie gibt Einblick, welche B√ľrger protestieren und Beteiligung verlangen

Zeit, Wissen und eine gut gef√ľllte Kriegskasse

Die B√ľrgerinitiative zum Erhalt der Breitwiesen bei der √úbergabe von mehr als 5.000 √úberschriften. Der Lohn: Der B√ľrgerentscheid am 22. September 2013. Ganz links: OB Bernhard, Mitte: Fritz Pfrang.

 

Weinheim/Heddesheim/Ilvesheim/Ladenburg/Rhein-Neckar, 07. M√§rz 2013. (red/zef/tegernseerstimme.de) Egal, ob die aktuellen Debatte um den Neubau der Neckarbr√ľcke an der L597 oder die Proteste gegen den Bau eines Logistiklagers der Firma Pfenning in Heddesheim oder die Auseinandersetzung um die Weinheimer Breitwiesen. Schaut man sich die Ver√§nderungen der letzten Jahre in der Lokalpolitik an, wird eines offensichtlich: Es gibt vermehrt Protest. Die spannende Frage, die sich dahinter verbirgt: Wer sind die B√ľrger, die protestieren und was bezwecken sie? [Weiterlesen…]

Erste-Hilfe-Apps im Test - auch lokal

Helfen – ja, aber mit dem Smartphone?

Unser Testsieger: Die Erste-Hilfe-App des Samariterbund √Ėsterreich

 

Rhein-Neckar, 01. März 2013. (red/jkr) Ob Verkehrsunfall, verschluckte Erdnuss oder Herzinfarkt Рurplötzlich muss man Ersthelfer sein. Und dann? 73 Prozent der Menschen haben Angst, etwas falsch zu machen. Nicht unberechtigt, denn nur 3,5 Prozent der Befragten konnten die richtige Reihenfolge der zu treffenden Maßnahmen an einem Unfallort nennen. Können Erste-Hilfe-Apps im Notfall helfen? Wir haben einige unter die Lupe genommen.

Von Johanna Katharina Reichel

Wer hat nicht schon einmal auf der Autobahn im Stau gestanden, weil ein Unfall passiert ist? Wer hat nicht schon einmal im Freundes- oder Bekanntenkreis von einem Herzinfarkt gehört? Wer hat nicht als Kind irgendetwas angestellt, was ihn oder sie in Gefahr brachte?

Jedem von uns kann fr√ľher oder sp√§ter in eine Situation kommen, in der wir als Ersthelfer gefragt sind. Doch liegt bei rund 40 Prozent der Erste-Hilfe-Kurs schon √ľber zehn Jahre zur√ľck. Das ergab eine Studie des Samariterbunds √Ėsterreich. Viele Rettungsorganisationen haben daher so genannte ‚ÄúErste-Hilfe-Apps‚ÄĚ rausgebracht, die den Laien zur Ersthilfe ermutigen sollen. [Weiterlesen…]

B√ľrgerinitiative ‚ÄúRettet den Wachenberg‚ÄĚ froh √ľber das Urteil des VGH

„Ein Sieg f√ľr die Demokratie“ vs. Trumpf der Angst

Weinheim/Hirschberg/Schriesheim, 11. Februar 2013. (red/aw) Elisabeth Kramer, Gisela Schmitt, Gunda Krichbaum und Willy Welti sind erleichtert. Ihr ehrenamtliches Engagement zur Rettung des Wachenbergs hat sich ausgezahlt. Mit dem Urteil des Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-W√ľrttemberg vom 29. Januar 2013 haben sie einen Meilenstein zur ‚ÄěRettung des Wachenbergs‚Äú erreicht. Es war ein langer Weg bis zu diesem Punkt, doch am Ziel sind sie noch nicht. [Weiterlesen…]

Nur wenigen Kommunen bleiben Erhöhungen erspart

Rundfunkgeb√ľhren-Wucher f√ľr St√§dte und Gemeinden in der Metropolregion

 

Rhein-Neckar, 25. Januar 2013. (red/aw) Auch Kommunen fordern jetzt Nachbesserungen beim neuen Rundfunkbeitrag. Seit dem 1. Januar 2013 werden die Geb√ľhren einer Gemeinde oder Stadt nicht l√§nger anhand der Ger√§teanzahl berechnet, sondern nach der Anzahl ihrer Dienststellen und Betriebsst√§tten, unter Ber√ľcksichtigung der dort Besch√§ftigten und nach der Anzahl ihrer Kraftfahrzeuge. Eine Berechnungsgrundlage die f√ľr viele Kommunen zu Kostensteigerungen f√ľhrt. Die Stadt Mannheim rechnet mit einem zus√§tzlichen Mehraufwand von 3.000 Euro pro Monat. St√§dte- und Gemeinde-Verb√§nde haben sich eingeschaltet.

Von Alexandra Weichbrodt

Aufreger Rundfunkbeitrag: Neben der ‚Äúnormalen‚ÄĚ Bev√∂lkerung, kritisieren jetzt auch die Gemeinden und St√§dte des Landes die neue Rundfunkgeb√ľhr der √∂ffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Seit der Reform muss jeder zahlen, ob er die Sender nutzt oder nicht. W√§hrend aber in Privathaushalten pro Wohnung ein Beitrag anf√§llt, m√ľssen die Kommunen ihre Beitr√§ge jetzt nach Anzahl ihrer Dienststellen und Betriebsst√§tten unter Ber√ľcksichtigung der dort Besch√§ftigten und nach der Anzahl ihrer Kraftfahrzeuge berechnen und bezahlen.

Eine Gemeinde oder Stadt, die viele Betriebst√§tten wie B√ľrgerb√ľros und Standes√§mter oder einen gro√üen Fuhrpark unterh√§lt, muss also ab diesem Jahr mit Mehrausgaben rechnen. Das bef√ľrchten auch der Deutschen St√§dte- und Gemeindebund (DSTGB) sowie der Deutsche St√§dtetag: Die Reform der bisherigen Rundfunkgeb√ľhr f√ľhre zu einer ‚Äědeutlichen Mehrbelastung‚Äú, hei√üt es in einer gemeinsamen Mitteilung. F√ľr die Mehrausgaben muss der B√ľrger als Steuerzahler erneut herhalten.

Gegenwehr garantiert

Da bleibt es nicht aus, dass die Kommunen sich wehren. Daf√ľr einsetzen werden sich auch der DSTGB und der Deutsche St√§dtetag. Angesichts eines m√∂glichen Kostenanstiegs von bis zu 400 Prozent, fordern die Verb√§nde, das Thema erneut in der Rundfunkkommission und der Ministerpr√§sidentenkonferenz zu behandeln, um eine gerechtere L√∂sung zu finden.

Ihrer Ansicht nach benachteiligen die Neuregelungen besonders die b√ľrgernahen Kommunen: Je dezentraler eine Stadt- oder Gemeindeverwaltung organisiert ist, desto mehr Betriebsst√§tten und Dienststellen habe sie. Und daran bemesse sich ja nun die neue Geb√ľhr. Die Folgen: Drastische Kostensteigerungen.

Eine Bewertungsgrundlage, die auch viele Gemeinde- und Stadtkassen in der Metropolregion zuk√ľnftig mehr belasten wird. So best√§tigt uns der Ladenburger B√ľrgermeister Rainer Ziegler, dass die Rundfunkgeb√ľhr f√ľr die Gemeinde Ladenburg bisher bei etwa 2.000 Euro im Monat lag, in Zukunft aber deutlich teurer erwartet wird.

Man habe derzeit hinsichtlich der H√∂he jedoch noch Kl√§rungsbedarf mit der Geb√ľhreneinzugsbeh√∂rde und warte auf Antwort auf die gestellten Anfragen. Die Gemeinde stehe au√üerdem mit den kommunalen Landesverb√§nden DSTGB und dem Deutschen St√§dtetag in Verbindung.

Über Maßnahmen werden wir gegebenenfalls nach Beendigung der noch laufenden Verhandlungen und nach Abstimmung mit den Verbänden nachdenken,

so B√ľrgermeister Ziegler.

√Ąhnlich die Erwartungen in der Gemeinde Hirschberg. Hier erwartet die Gemeindeverwaltung eine Erh√∂hung von 1.655 Euro auf 1.940 Euro monatlich. Eine Steigerung von 17 Prozent mehr f√ľr den Rundfunkbeitrag.

Beitrag der Stadt Mannheim verdoppelt sich

Hart trifft es auch die Stadt Mannheim. Der bisherige Betrag von 2.700 Euro monatlicher Geb√ľhr, wird nach Sch√§tzungen der Stadtverwaltung um 3.000 Euro zus√§tzlich ansteigen, also 5.700 Euro im Monat, was einer Steigerung von rund 210 Prozent entspricht. Sicher sei man noch nicht, der erste Geb√ľhrenbescheid noch auf sich warten lasse. Einsparungsm√∂glichkeiten sieht die Stadt allerdings keine:

Organisationseinheiten, welche dem gleichen Zweck dienen, k√∂nnen sofern diese sich in einen Geb√§ude befinden, zu einer Betriebsst√§tte zusammengefasst werden. So k√∂nnten z.B. Geb√ľhren gespart werden. Diese und viele andere Einsparm√∂glichkeiten hat die Stadt Mannheim ausgesch√∂pft.

Auch die Stadt Mannheim steht in engem Kontakt mit dem St√§dtetag Baden-W√ľrttemberg, der in der Angelegenheit bereits aktiv geworden ist.

Besser weg kommt da die Stadtkasse im hessischen Viernheim. Mit einer bisherigen viertelj√§hrlichen Rundfunkgeb√ľhr von 315,24 Euro ist die Stadt relativ g√ľnstig dabei. In Zukunft werden es aber wohl trotzdem √ľber 400 Euro Mehrkosten im Jahr, dank einer neu berechneten Rundfunkgeb√ľhr von gesch√§tzten 419,45 Euro pro Quartal.

Weniger Geb√ľhren bleiben die Ausnahme

In Heddesheim hat man schon Gewissheit. Die Gemeinde hat bereits die erste Rundfunkbeitragsrechnung erhalten und kommt g√ľnstiger weg als vor der Reform:

In der Abrechnung wurde deutlich, dass der monatliche Beitrag f√ľr die Gemeinde im Vergleich zum alten Modell leicht gesunken ist.

Da wird Heddesheim aber wohl eine Ausnahme sein. Obwohl die Gemeinde mit rund 11.5000 Einwohner so gro√ü ist wie die benachbarte Stadt Ladenburg, unterscheiden sich die Rundfunkgeb√ľhren erheblich. Grund daf√ľr ist die Anzahl der Betriebsst√§tten. Dazu geh√∂ren auch Bildungseinrichtungen, wie Schulen oder Kinderg√§rten.

So muss Heddesheim mit insgesamt nur drei Schulen einen deutlich kleineren Beitrag leisten, als Ladenburg mit neun Schulen. Antr√§ge auf einer Befreiung solcher Bildungs- und Jugendeinrichtungen werden derzeit vielerorts noch gepr√ľft und lassen ein endg√ľltiges Ergebniss offen.

Definition „Betriebsst√§tte“ gibt Anlass zur Diskussion

In Sachen Betriebsst√§tten-Definition gibt es ohnhin noch erheblichen Kl√§rungsbedarf. Viele der Gemeinden, befinden sich auch deshalb noch in Verhandlungen mit der Geb√ľhreneinzugszentrale. Nach Auffassung dieser ist beispielsweise die Volkshochschule (VHS) eine eigene Betriebsst√§tte, viele Kommunen sehen das allerdings anders, insbesondere wenn diese im Rathaus untergebracht ist.

Der Vater des neuen Modells, Ex-Verfassungsrichter Paul Kirchhof, lobt seine Idee im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung trotzdem:

Ich habe gemeinsam mit den Rundfunkanstalten ein verfassungsrechtlich zul√§ssiges und praktisch gebotenes Finanzierungssystem entwickelt. Wir haben das Ziel erreicht, einen einfachen, plausiblen Beitrag f√ľr alle B√ľrger zu schaffen.

Wie sich dieses Finanzierungssystem aber f√ľr Kommunen oder auch Unternehmen auswirkt, wurde wohl nicht ausreichend ausgewertet. Denn neben den St√§dten und Gemeinden nutzen auch die Unternehmer in Deutschland den Stimmungsschwung.

Grund daf√ľr sind ebenfalls horrende Neuberechnungen des Rundfunkbeitrags. So soll die Drogeriekette dm etwa 270 Prozent mehr Geb√ľhren zahlen als noch 2012. Der Einzehlh√§ndler Rewe f√ľrchtet gar eine Steigerung um 500 Prozent. Die Drogeriekette Rossmann droht aufgrund der Kostenexplosion sogar mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht.

Schwetzingen und Heidelberg haben noch keinen √úberblick

Es wird sich zeigen, ob die Rundfunkkommission gemeinsam mit der Ministerpr√§sidentenkonferenz noch einmal eine Nachjustierung der Geb√ľhrenberechnung f√ľr St√§dte und Gemeinden vornehmen. Fest steht, es wird einige Kommunen geben, die mit einem deutlichen Loch in ihrer Haushaltskasse aus der Geb√ľhrenreform herausgehen.

Einige St√§dte in der Metropolregion lassen die wom√∂glich „teure √úberraschung“ der Rundfunkgeb√ľhrenreform aber auch einfach auf sich zu kommen. Manche haben sich noch nicht ausreichend mit dem Thema auseinandergesetzt, so auch die Stadt Schwetzingen. Hier warte man mit Prognosen bis der erste Geb√ľhrenbescheid eintrifft. Die Berechnungsgrundlage sei derzeit einfach noch zu unklar, um Zahlen zu nennen. In Ludwigshafen wei√ü man nichts genaues, weil die fr√ľhere GEZ-Geb√ľhr dezentral aus den Budgets der Verwaltungsbereiche gezahlt worden ist.

√Ąhnlich ist es in Heidelberg. Das Problem hier: Es fehlt der √úberblick. Die Betriebsst√§ttten hatten bisher eigenst√§ndig mit der Geb√ľhrenzentrale abgerechnet.

Derzeit hat aber noch niemand bei der Stadtverwaltung alle Einzelposten zusammengestellt, um zu errechnen wie hoch der neue Gesamtbetrag ausfallen könnte,

erkl√§rte Dr. Bert-Olaf Rieck vom Amt f√ľr √Ėffentlichkeitsarbeit der Stadt Heidelberg.

 

"Es ist fast unmöglich, keinen Rechtsverstoß zu begehen"

Wann „teilen“ richtig teuer werden kann – Abmahnfalle Facebook

Rhein-Neckar, 12. Januar 2013. (red) Seit Anfang Januar ist eingetreten, was in juristischen Fachkreisen schon l√§nger erwartet worden ist: Ein Nutzer, der auf Facebook ein Foto geteilt hat, wurde abgemahnt. F√ľr ein Foto in Briefmarkengr√∂√üe sollen an Schadensersatz und Rechtsgeb√ľhren insgesamt 1.750 Euro zusammenkommen. Merke: Was einfach und eigentlich eine wichtige Funktion bei Facebook und anderen sozialen Diensten ist, das Teilen von Inhalten, kann schnell zur Kostenfalle werden. Vielen fehlt das Unrechtsbewusstsein – das bewahrt im konkreten Fall aber nicht vor enormen Kosten. [Weiterlesen…]

Nach Brandversuchen im Saukopftunnel bleiben Ergebnisse offen

Ernstfall geprobt – und jetzt?

Der Rauch wurde aus dem Tunnel geblasen – das L√ľftungssystem saugte ihn wieder an. Ist das im Sinne des Erfinders?

 

Weinheim/Rhein-Neckar, 21. Dezember 2012. (red/aw) Vor fast genau einem Monat wurde es hei√ü im Saukopftunnel. Um die Funktionst√ľchtigkeit der Sicherheitseinrichtungen und der Rettungsstollenl√ľftung im Brandfall zu pr√ľfen, wurde der Ernstfall geprobt. Die Brandversuche wurden durch das Institut f√ľr Industrie√§rodynamik aus Aachen (IFI) durchgef√ľhrt. Das Regierungspr√§sidium Kalrsruhe hat bisher keine Ergebnisse der Pr√ľfung ver√∂ffentlicht. Ein nicht ganz einwandfreier Rauchabzug vor Ort lie√ü aber auf ein Problem mit der L√ľftungsanlage schlie√üen. Der Pressestelle vom Regierungspr√§sidium ist davon allerdings nichts bekannt.

Fotos: Ralph Urbach
Text: Alexandra Weichbrodt

Es qualmte, dampfte und rauchte: Die Brandversuche im Saukopftunnel am 24. November 2012 boten beeindruckende Bilder. Doch welche Erkenntnisse gewonnen wurden, ist bisher nicht bekannt. Im Vorfeld hie√ü es von Seiten des Regierungspr√§siduiums, dass der Test dazu diene, den Saukopftunnel auch k√ľnftig den aktuellen Sicherheitsvorschriftne anzupassen.

Die Feuwerwehr und weitere Einsatzkräfte sowie Betriebspersonal sollten mit dieser Übung auf die Gegebenheiten während eines Brandes vorbereitet werden, um in Zukunft bestmöglich auf diese Situation reagieren zu können.

Durchgef√ľhrt wurden vier Brandeversuche an zwei Stellen des 2715 Meter langen Tunnels. Hitze und Rauch wurde mitttels regelbaren Propangasbrennern und Rauchmaschinen, die ungiftiges medizinisches Wei√ü√∂l verdampften, erzeugt. Diese l√∂sten die Brandmelder im Tunnel aus und simulierten den Ernstfall. Durch die Brandrauchentl√ľftung sollte der – bei diesem Test ungiftige – Rauch aus dem Tunnel abgesaugt und hinaus gef√ľhrt werden. Allerdings saugten die L√ľftungssch√§chte den ausgetretenen Rauch direkt wieder an und f√ľhrten ihn als vermeintliche „Frischluft“ wieder dem Tunnel zu.

Ein Test ohne Ergebnisse?

Ein Problem, dass im Ernstfall katastrophale Folgen h√§tte. Unser Fotograf vor Ort wurde Zeuge des ungeschickten L√ľftungssystems. Doch bei den Verantwortlichen ist das Problem entweder nicht wahrgenommen worden oder aber es wurde nicht kommunziert. Denn der Pressestelle des Regierungspr√§sidiums war bis heute nicht bekannt, dass bei den Brandversuchen technische Probleme aufgetreten w√§ren.

Vielleicht will man die gewonnen Erkenntnisse derzeit auch einfach nicht teilen, da der Saukopfttunnel in der Vergangenheit schon f√ľr viele schlechte Nachrichten sorgte. Vermehrte Vollsperrungen in den letzten Monaten strapazierten die Nerven der Autofahrer sehr. Es ist nahezu ein „Never-Ending-√Ąrger“ mit dem Saukopftunnel. (Anm. d. Red.: Wir berichteten.)

Sicherheitsnachr√ľstungen in H√∂he von 37 Millionen Euro

Aber Sicherheit muss sein. Denn Tunnelunf√§lle haben in der Vergangenheit immer wieder zahlreiche Opfer gefordert. Seit den 90er Jahren wurden die Sicherheitsvorschriften daher massiv versch√§rft. Der Saukopftunnel musste bereits im Jahr 2008 ein vom Bund verordnetes Nachr√ľstungsprogramm durchf√ľhren, um die Sicherheitsstandards zu erf√ľllen. So wurde u.a. das gesamte L√ľftungssystem konzeptionell erneutert und Brandklassen in der Zwischndecke installiert. Diese sollten sich im Brandfall √∂ffnen und den Rauch gezielt absaugen. Kosten hierf√ľr: ca. 11.6 Millionen Euro.

Weitere Verbesserungen der Sicherheitsvorkehrungen folgten. Seit 2009 wird ein Fluchstollen gebaut. F√ľr den kompletten Fluchtstollen werden voraussichtlich Kosten in einer Gr√∂√üenordnung von rund 26 Millionen Euro f√§llig, von denen allein 23 Millionen Euro f√ľr den Rohbau angefallen sind. Die Kosten f√ľr die betriebstechnische Einrichtung werden sich dann noch einmal auf etwa 3 Millionen Euro belaufen.

Die Gesamtkosten der Nachr√ľstungen des Hauptstollen sowie der Bau des Fluchtstollen liegen also bei etwa 37 Millionen Euro. Sicherheit ist teuer. Daher bleibt zu hoffen, dass diese dann auch zuverl√§ssig gew√§hrleistet ist.

Ein Fahrzeugbrand wurde bei dem Test der Sicherheitseinschrichtungen Ende November simuliert.

 

Weitere Bilder der Brandversuche im Saukopftunnel finden Sie in einer Bildergalerie auf weinheimblog.de.

Pflichten f√ľr G√ľterh√§ndler gesetzlich versch√§rft - Strafen bis 100.000 Euro m√∂glich

Vom Immobilienmakler zum „IM Makler“

Der Immobilienverband Deutschland informiert seine Mitglieder derzeit intensiv √ľber das Geldw√§schegesetz und die damit einhergehenden Pflichten. (Quelle: ivd.net)

 

Rhein-Neckar, 13. Dezember 2012. (red/aw) Die Bundesregierung hat Ende 2011 das Geldw√§schebek√§mpfungsrecht mit einem ‚ÄúGesetz zur Optimierung der Geldw√§schepr√§vention‚ÄĚ versch√§rft. Davon betroffen sind „G√ľterhandler“ wie Steuerberater, Anw√§lte, Treuh√§nder und auch Immobilienmakler. Mit fragw√ľrdigen Verpflichtungen sollen diese Berufsgruppen die Bundesregierung im Kampf gegen Terrorismusfinanzierung und Geldw√§sche unterst√ľtzen.

Besonders die Immobilienmakler haben mit den Auflagen des Geldw√§schegesetzes (GWG) zu k√§mpfen. Laut dem GWG sind Makler dazu verpflichtet ‚Äúangemessene gesch√§fts- und kundenbezogene Sicherungssysteme und Kontrollen zu entwickeln, diese zu dokumentieren und fortlaufend zu aktualisieren‚ÄĚ. Was soviel bedeutet wie: Der Makler soll den potenziellen Kunden bereits im ersten Kontakt „ausspionieren“.

Tut er dies nicht, begeht er eine Ordnungswidrigkeit, die mit bis zu 100.000 Euro Bu√ügeld bestraft werden kann. Der Bundesverband der Immobilienberater, Makler, Verwalter und Sachverst√§ndigen e.V. (IVD) kritisiert vor allem den fr√ľhen Zeitpunkt der Identifizierung. Nicht wenige Kunden werden von dem ungewohnten Interesse an pers√∂nlichen Informationen beim ersten Kontakt abgeschreckt.

Verweigert der Kunde die Informationen oder kommt dem Makler etwas seltsam am Verhalten des Kunden vor, etwa weil der Befragte ausweichend antwortet, dann ist er verpflichtet eine Verdachtsmeldung bei der zust√§ndigen Beh√∂rde abzugeben. Es ist davon auszugehen, dass durch dieses Verfahren eine Vielzahl von unbescholtenen Personen auf den schwarzen Listen der Beh√∂rden landen, nur weil diese sich wie auch immer „nicht normal“ verhalten haben.

Baden-W√ľrttemberg ist bei der Durchsetzung dieser Pflicht f√ľr Immobilienmakler deutschlandweit ganz vorne. Bereits seit Februar 2011 werden Makler-B√ľros verst√§rkt √ľberpr√ľft, um zu gew√§hrleisten, dass sie ihrer Nachweispflicht nachkommen.

Den vollständigen Bericht von unserer Autorin Alexandra Weichbrodt lesen Sie auf unserem Regionalportal Rheinneckarblog.de.

Bergfreie Bodenschätze

Wem gehört das Erdöl?

Stehen in Nordbaden bald solche schweren Bohrt√ľrme? Quelle: Wikipedia, Markus Stahmann, CC BY-SA 3.0

 

Rhein-Neckar, 02. August 2012. (red/la) Ab September sucht die Firma Rhein Petroleum in Nordbaden nach Erd√∂l. Doch was passiert, wenn sie Erfolg hat? Wem geh√∂ren die Bodensch√§tze? Dem Staat oder dem Grundst√ľcksbesitzer? M√ľssen bald H√§user den Bohrt√ľrmen weichen? Wir haben nachgefragt – und k√∂nnen schon mal Entwarnung geben.

Von Reinhard Lask

Wer unter seinem Haus Erd√∂l findet und glaubt, nun √Ėlmillion√§r zu werden, hat sich zu fr√ľh gefreut. Denn Erd√∂l geh√∂rt in Deutschland zu den bergfreien Rohstoffen: Sie geh√∂ren erstmal niemandem. Wer es f√∂rdern m√∂chte, muss daf√ľr eine Konzession von dem zust√§ndigen Bergamt beantragen. Das kann im Prinzip jeder tun, der die Voraussetzung f√ľr die F√∂rderung erf√ľllt.

Im Falle von Rhein Petroleum h√§tte das Unternehmen Vorrang. „Wer das Recht erworben hat auf einem festgelegten Claim nach Erd√∂l zu suchen, hat auch das Vorrecht die F√∂rderkonzession zu erhalten“, sagt Holger Schick, Bergdirektor im Regierungspr√§sidium Freiburg.

Wenn also Rhein Petroleum im September auf √Ėl st√∂√üt, kann ihm kein Konkurrent die F√∂rderung wegnehmen. Damit das Unternehmen f√∂rdern kann, muss es noch ein Genehmigungsverfahren durchlaufen. „Wenn das scheitern w√ľrde, w√§re ¬†das Erd√∂l wieder bergfrei“, erkl√§rt Schick. Die Messdaten, die Rhein Petroleum dabei sammelt, muss das Unternehmen an das Landesamt f√ľr Geologie, Rohstoffe und Bergbau weitergeben. Diese Daten darf das Amt ¬†jedoch nur f√ľr interne Studien verwenden, also nicht an andere verkaufen. Auch Studien, die von privaten Auftraggebern bezahlt werden, sind nicht erlaubt.

Das Land verdient an jedem Tropfen √Ėl mit

Wenn Rhein Petroleum die F√∂rderkonzession erh√§lt und die Vermarktung anl√§uft, verdient das Land an jedem verkauften Liter Erd√∂l ¬†mit. Laut Bergbaugesetz betr√§gt „die F√∂rderabgabe grunds√§tzlich zehn Prozent des Marktwertes, der f√ľr in Deutschland gewonnene Bodensch√§tze dieser Art im Jahr durchschnittlich erzielt wird.“

Diesen Satz kann das Bundesland anpassen. „Aktuell betr√§gt die F√∂rderabgabe in Baden-W√ľrttemberg f√ľr Erd√∂l null Prozent“, sagt Schick. Allerdings wird im Land seit rund 20 Jahren kein Erd√∂l mehr gef√∂rdert. „Anfang der 1990er Jahre hat sich die F√∂rderung immer weniger gelohnt und bald sind die letzten eingestellt worden.“ Die aktuelle gr√ľn-rote Landesregierung will jedoch den F√∂rderzins demn√§chst wieder einf√ľhren.

Gro√üe Gewinne wird das jedoch nicht geben: „Bis zur Abschaffung der Abgabe betrugen die Einnahmen einige 100.000 D-Mark.“ Die F√∂rdermengen Baden-W√ľrttemberg waren stets sehr gering. Ganz anderes sieht das in Niedersachsen aus. Hier betrug der F√∂rdersatz f√ľr Erd√∂l im Jahr 2011 ganze 18 Prozent, f√ľr Erdgas sogar 36 Prozent. Noch 2009 verdiente das Land Niedersachsen bis zu einer Milliarde Euro an der F√∂rderung dieser beiden Rohstoffe.

Rein rechtlich k√∂nnte der Staat die bergfreien Bodensch√§tze auch in Eigenregie f√∂rdern. „Heute geben die F√∂rderrechte immer an Privatunternehmen“, sagt Schick. F√ľr die wird √Ėlf√∂rderung auf dem deutschen Festlandsockel auch bei kleineren Mengen immer rentabler. „Je knapper das Erd√∂l wird, desto mehr lohnt es sich auch in tieferen Stockwerken nachzuforschen“, erkl√§rt Schick.

Keine Enteignung bei Erdölförderung

Kann jedoch ein Grundst√ľcksbesitzer enteignet werden, wenn Rhein Petroleum Erd√∂l darunter findet? „Bei Erd√∂l ist das kaum vorstellbar“, sagt Schick. ‚ÄěDie heutigen F√∂rdertechniken sind heute so gut, dass dies nicht mehr notwendig ist.“ Man bohrt einfach von der Seite. Rein rechtlich sind Zwangsma√ünahmen noch m√∂glich. Allerdings nur, wenn man das Grundst√ľck „zu betrieblichen Zwecken braucht“. Das muss nicht nur eine Bohrung sein, sondern kann auch die Zwangsverpflichtung umfassen, dort notwendige Leitung zu verlegen oder Wege zu bauen und zu nutzen.

„F√ľr eine v√∂llige Enteignung m√ľsste schon ein massives √∂ffentliches Interesse gegeben sein“, sagt Schick. Bekannte F√§lle sind die Umsiedlungen ganzer D√∂rfer in Nordrhein-Westfalen zur ¬†Braunkohlef√∂rderung. Doch wegen ein wenig Erd√∂l w√ľrde ¬†Schick zufolge niemand seinen Grund und Boden ver√§u√üern m√ľssen. „Dazu sind die F√∂rdermengen einfach zu klein, die rechtlichen H√ľrden zu hoch und der volkswirtschaftliche Nutzen beziehungsweise das Interesse aller Beteiligten einfach zu gering“, erkl√§rt Schick.

Zahl der Kinder und Jugendlichen im Wahlkreis Weinheim aber r√ľckl√§ufig

Ilvesheim legt bei den Einwohnern am stärksten zu Рauch bei den Kindern

Nicht nur den Kommunen, auch den Vereinen gehen die Kinder aus.

 

Rhein-Neckar/Heidelberg, 23. M√§rz 2012. (red/cr) Nach einer Information des Landratsamts leben immer weniger Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren im Rhein-Neckar-Kreis. Am wenigsten Kinder und Jugendliche gibt es im Stadtkreis Heidelberg mit lediglich nur noch 13 Prozent. Wir haben uns die Zahlen f√ľr die Kommunen im Wahlkreis 39, Weinheim, besorgt. Danach f√ľhrt Ilvesheim beim Kinderzuwachs sehr deutlich in absoluten Zahlen – Schlusslicht ist Weinheim.

Der Wahlkreis Weinheim umfasst die Gemeinden Dossenheim, Heddesheim, Hemsbach, Ilvesheim, Ladenburg, Laudenbach, Schriesheim, Weinheim, Edingen-Neckarhausen und Hirschberg.

Die Einwohnerzahl des Wahlkreises Weinheim ist, nach Unterlagen des Statistischen Landesamts Baden-W√ľrttemberg in den Jahren 2007 bis 2010 um 1.737 Einwohner gestiegen. Die Zahl der Kinder unter 18 Jahren hingegen ist um 105 Personen zur√ľckgegangen.

Von den zehn Gemeinden im Wahlkreis k√∂nnen lediglich vier einen Zuwachs verbuchen – sowohl bei der Gesamteinwohnerzahl, als auch bei Kindern und Jugendlichen. Vier Gemeinden haben eine wachsende Einwohnerzahl, aber immer weniger Kinder. In sechs Gemeinden leben weniger Kinder als noch vor ein paar Jahren. In Laudenbach und Weinheim ist sowohl die Einwohnerzahl, als auch die Zahl der Kinder r√ľckl√§ufig.

Entwicklung der Gemeinden von 2007 bis 2010 im √úberblick:

Gemeinde Kinder Gesamt
01. Ilvesheim 236 703
02. Dossenheim 107 499
03. Hirschberg 52 134
04. Edingen-Neckarhausen 19 252
05. Heddesheim -64 65
06. Hemsbach -54 60
07. Schriesheim -34 53
08. Ladenburg -24 40
09. Laudenbach -72 -59
10. Weinheim -271 -10

Alle Gemeinden befinden sich im Wettbewerb um junge Familien – so sind in den vergangenen Jahren einige Neubaugebiete entstanden, die neue Einwohner anlocken sollen. Allerdings sind Kinder f√ľr die Gemeinden durch Zusch√ľsse zu Betreuungskosten auch ein Kostenfaktor. Insgesamt geht man aber bei den Gemeinden davon aus, dass man Zuz√ľge braucht, um durch Steuereinahmen die Gemeindekasse aufzubessern.

Auch die Vereine brauchen Nachwuchs und haben durch die Entwicklung teils große Probleme, ausreichend Nachwuchs zu finden.