Dienstag, 19. September 2017

Generation 60+ im Straßenverkehr: Medikamente und körperliche Defizite hĂ€ufig Unfallursache

Senioren sind nicht automatisch ein Verkehrsrisiko

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Archivbild

 

Rhein-Neckar, 30. April 2013. (red/ae/aw) Wer FĂŒhrerschein und Auto besitzt, ist mobil, unabhĂ€ngig – und diese UnabhĂ€ngigkeit wird ungern wieder aufgegeben. Denn MobilitĂ€t bedeutet LebensqualitĂ€t. Dies gilt auch fĂŒr Seniorinnen und Senioren. Doch ab wann ist man zu alt zum Autofahren und sollte die AutoschlĂŒssel lieber liegen lassen? Erst gestern verursachte ein 82-jĂ€hriger Falschfahrer auf der A81 einen Unfall. Er und ein 40 Jahre alter Mann kamen dabei ums Leben. Statistiken zeigen: Es gibt mehr Ă€ltere Teilnehmer im Straßenverkehr, doch ein erhöhtes Risiko fĂŒr UnfĂ€lle gibt es deshalb nicht unbedingt. [Weiterlesen…]

Nach der Insolvenz von Billigstromanbieter Flexstrom erhalten Kunden nun Ersatzversorgung

Niemand sitzt im Dunkeln, aber die „Verbraucher sind die Dummen“

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Mit diesem Spruch warb FlexStrom. Jetzt ist der Billigstromanbieter pleite. (Quelle: flexstrom.de)

Rhein-Neckar, 30. April 2013. (red/aw/tegernseerstimme.de) Der Billigstromanbieter FlexStrom musste Insolvenz anmelden. Von der ZahlungsunfĂ€higkeit sind deutschlandweit rund 500.000 Haushalte betroffen, auch in der Metropolregion. Allein im Netzgebiet der MVV sind es etwa 1.200 Kunden. Doch was passiert nun? Bleiben die Kunden auf ihren Kosten sitzen und stehen trotzdem bald ohne Strom da? [Weiterlesen…]

Kretschmann: Ein spannendes Experiment

Online-Fragestunde mit dem MinisterprÀsidenten

Rhein-Neckar/Stuttgart, 12. April 2013. (red/ms) Heute Abend wird der MinisterprĂ€sident Winfried Kretschmann erstmalig auf der Website www.baden-wuerttemberg.de eine Stunde lang im Live-Stream sprechen. Ab 18.45 Uhr wird man ĂŒber ein Online-Formular Fragen zu den Themen Energiewende, Bildung und Stuttgart 21 stellen können, ab 19.00 Uhr wird Herr Kretschmann antworten. [Weiterlesen…]

Das aussterbende SchĂŒlerVZ wird abgeschaltet

Ausgegruschelt

Rhein-Neckar, 11. April 2013 (red/ms) In den letzten Jahren hat das SchĂŒlerVZ mehr als vier Millionen Mitglieder verloren. Nachdem die Massen zu Facebook abwanderten, sind nur noch 200.000 Benutzer bei der Seite angemeldet. Darunter sind so viele gefĂ€lschte Profile, dass das Netzwerk von vielen als „FakeVZ“ verspottet wird. Jetzt soll dem ein Ende bereitet werden. Auf der Website verkĂŒnden die Betreiber: „Wir machen’s kurz: Es ist vorbei. schĂŒlerVZ wird am 30. April 2013 geschlossen. FĂŒr immer.

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08. bis 14. April 2013

Diese Woche: Tipps und Termine

Rhein-Neckar, Tipps und Termine fĂŒr den 08. bis 14. April 2013. Montags erscheinen unsere Veranstaltungstipps fĂŒr die laufende Woche. Die Redaktion nimmt gerne weitere Termine und Anregungen auf. Die Kontaktmöglichkeiten finden Sie am Ende der Seite.

Mehr Veranstaltungen vor Ort finden Sie ins unseren Kalendern auf allen Blogseiten im MenĂŒ Nachbarschaft im MenĂŒ “Termine”. [Weiterlesen…]

Weitergabe von privaten Daten und GebĂŒhren fĂŒr Blinde

Der neue Rundfunkbeitrag

Rhein-Neckar, 02. April 2013. (red/ms) Innerhalb der nĂ€chsten zwei Jahre werden MeldeĂ€mter von Kommunen und StĂ€dten private Daten an die neue GEZ weitergeben. So will man ĂŒberprĂŒfen, wer sich noch nicht freiwillig gemeldet hat. Außerdem mĂŒssen seit 2013 auch Taube und Blinde einen „Rundfunkbeitrag“ zahlen. Auch fĂŒr Unternehmen hat sich mit der Neuregelung Vieles verĂ€ndert. [Weiterlesen…]

01. bis 07. April 2013

Diese Woche: Tipps und Termine

Rhein-Neckar, Tipps und Termine fĂŒr den 01. bis 07. April 2013. Montags erscheinen unsere Veranstaltungstipps fĂŒr die laufende Woche. Die Redaktion nimmt gerne weitere Termine und Anregungen auf. Die Kontaktmöglichkeiten finden Sie am Ende der Seite.

Mehr Veranstaltungen vor Ort finden Sie ins unseren Kalendern auf allen Blogseiten im MenĂŒ Nachbarschaft im MenĂŒ “Termine”. [Weiterlesen…]

Hessische Polizei warnt vor falschen GebĂŒhrenbescheiden

Neue Betrugsmasche im Namen der GEZ

Rhein-Neckar/Gießen, 28. MĂ€rz 2013. (red/aw) Die hessische Polizei warnt vor gefĂ€lschten Schreiben im Namen der ehemaligen GebĂŒhreneinzugszentrale (GEZ). In der Hauswurfsendung werden die EmpfĂ€nger aufgefordert, den quartalsmĂ€ĂŸig fĂ€lligen Beitrag zu ĂŒberweisen. Sollten Sie dieser Tage Post vom neuen ARD, ZDF und Deutschlandradio-Beitragsservice erhalten, schauen Sie besser genauer hin! Die Polizei bittet die Bevölkerung um Hinweise zu den Verteilern. [Weiterlesen…]

Eine Studie gibt Einblick, welche BĂŒrger protestieren und Beteiligung verlangen

Zeit, Wissen und eine gut gefĂŒllte Kriegskasse

Die BĂŒrgerinitiative zum Erhalt der Breitwiesen bei der Übergabe von mehr als 5.000 Überschriften. Der Lohn: Der BĂŒrgerentscheid am 22. September 2013. Ganz links: OB Bernhard, Mitte: Fritz Pfrang.

 

Weinheim/Heddesheim/Ilvesheim/Ladenburg/Rhein-Neckar, 07. MĂ€rz 2013. (red/zef/tegernseerstimme.de) Egal, ob die aktuellen Debatte um den Neubau der NeckarbrĂŒcke an der L597 oder die Proteste gegen den Bau eines Logistiklagers der Firma Pfenning in Heddesheim oder die Auseinandersetzung um die Weinheimer Breitwiesen. Schaut man sich die VerĂ€nderungen der letzten Jahre in der Lokalpolitik an, wird eines offensichtlich: Es gibt vermehrt Protest. Die spannende Frage, die sich dahinter verbirgt: Wer sind die BĂŒrger, die protestieren und was bezwecken sie? [Weiterlesen…]

Erste-Hilfe-Apps im Test - auch lokal

Helfen – ja, aber mit dem Smartphone?

Unser Testsieger: Die Erste-Hilfe-App des Samariterbund Österreich

 

Rhein-Neckar, 01. MĂ€rz 2013. (red/jkr) Ob Verkehrsunfall, verschluckte Erdnuss oder Herzinfarkt – urplötzlich muss man Ersthelfer sein. Und dann? 73 Prozent der Menschen haben Angst, etwas falsch zu machen. Nicht unberechtigt, denn nur 3,5 Prozent der Befragten konnten die richtige Reihenfolge der zu treffenden Maßnahmen an einem Unfallort nennen. Können Erste-Hilfe-Apps im Notfall helfen? Wir haben einige unter die Lupe genommen.

Von Johanna Katharina Reichel

Wer hat nicht schon einmal auf der Autobahn im Stau gestanden, weil ein Unfall passiert ist? Wer hat nicht schon einmal im Freundes- oder Bekanntenkreis von einem Herzinfarkt gehört? Wer hat nicht als Kind irgendetwas angestellt, was ihn oder sie in Gefahr brachte?

Jedem von uns kann frĂŒher oder spĂ€ter in eine Situation kommen, in der wir als Ersthelfer gefragt sind. Doch liegt bei rund 40 Prozent der Erste-Hilfe-Kurs schon ĂŒber zehn Jahre zurĂŒck. Das ergab eine Studie des Samariterbunds Österreich. Viele Rettungsorganisationen haben daher so genannte “Erste-Hilfe-Apps” rausgebracht, die den Laien zur Ersthilfe ermutigen sollen. [Weiterlesen…]

Diese Woche: Tipps und Termine

Rhein-Neckar, Tipps und Termine fĂŒr den 11. bis 17. Februar 2013. Montags erscheinen unsere Veranstaltungstipps fĂŒr die laufende Woche. Die Redaktion nimmt gerne weitere Termine und Anregungen auf. Die Kontaktmöglichkeiten finden Sie am Ende der Seite.

Mehr Veranstaltungen vor Ort finden Sie ins unseren Kalendern auf allen Blogseiten im MenĂŒ Nachbarschaft im MenĂŒ “Termine”. [Weiterlesen…]

Auch bei uns verschreiben katholische KrankenhÀuser keine Pille danach

Beratung ja – Pille nein

Rhein-Neckar, 05. Februar 2013. (red/ld) Es muss keine Vergewaltigung sein. Das sind die seltensten FĂ€lle, in denen Frauen sich die „Pille danach“ verschreiben lassen. Eine wilde Nacht, ein gerissenes Kondom oder die Pille vergessen sind die hĂ€ufigsten GrĂŒnde fĂŒr Frauen, die gynĂ€kologische Notfallberatung der KrankenhĂ€user und FrauenĂ€rzte in Anspruch zu nehmen. Eile ist in jedem Fall geboten und auch in der Metropolregion verschreiben katholische KrankenhĂ€user die „Pille danach“ nicht. [Weiterlesen…]

ZeitgemĂ€ĂŸes Design, "neue MaßstĂ€be" (bisher) Fehlanzeige

LÀndle mit neuer HomepÀdsch

Rhein-Neckar, 04. Februar 2013. (red/zef) Seit dem 01. Februar 2013 hat das Land Baden-WĂŒrttemberg eine neue Online-Plattform. Die Homepage soll neue MaßstĂ€be setzen, damit „sich die BĂŒrgerinnen und BĂŒrger mit Politik auseinandersetzen“, sagt die Silke Krebs, Ministerin im Staatsministerium. Wir haben uns die Seite angeschaut: „Neue MaßstĂ€be“ gilt im Vergleich mit der alten Seite bestimmt, das Design ist frisch und modern – inhaltlich und konzeptionell kann die Seite aber durchaus noch zulegen. Immerhin: In den ersten drei Stunden nach dem Start am 1. Februar haben bereits 2.500 Menschen insgesamt 15.000 Seiten aufgerufen – und das innerhalb von drei Stunden. [Weiterlesen…]

"Es ist fast unmöglich, keinen Rechtsverstoß zu begehen"

Wann „teilen“ richtig teuer werden kann – Abmahnfalle Facebook

Rhein-Neckar, 12. Januar 2013. (red) Seit Anfang Januar ist eingetreten, was in juristischen Fachkreisen schon lĂ€nger erwartet worden ist: Ein Nutzer, der auf Facebook ein Foto geteilt hat, wurde abgemahnt. FĂŒr ein Foto in BriefmarkengrĂ¶ĂŸe sollen an Schadensersatz und RechtsgebĂŒhren insgesamt 1.750 Euro zusammenkommen. Merke: Was einfach und eigentlich eine wichtige Funktion bei Facebook und anderen sozialen Diensten ist, das Teilen von Inhalten, kann schnell zur Kostenfalle werden. Vielen fehlt das Unrechtsbewusstsein – das bewahrt im konkreten Fall aber nicht vor enormen Kosten. [Weiterlesen…]

Schutz vor Einbrechern

Ungebetene GĂ€ste

Alle vier Minuten wird in Deutschland eingebrochen. Foto: Polizei

Rhein-Neckar, 24. Dezember 2012. (red/ae) In den Wintermonaten steigt die Zahl der WohnungseinbrĂŒche. Oder doch nicht? Allein dadurch, dass es in den Wintermonaten frĂŒher dunkel wird, sind die Menschen verunsichert. Wir haben Martin Boll und Norbert SchĂ€tzle, Pressesprecher der Polizei in Mannheim und Heidelberg zum Thema befragt.

Von Alina Eisenhardt

Laut der polizeilichen Kriminalstatistik wird alle vier Minuten in Deutschland eingebrochen. Die aktuellste Statistik zĂ€hlt 132.595 EinbrĂŒche im Jahr.

Entgegen des gĂ€ngigen Vorurteils, die Wintermonate seien die „bevorzugte“ Einbruchszeit, gibt es nur einen leichten Schwerpunkt der EinbrĂŒche in den Wintermonaten. “Denn nicht nur in der dunklen Jahreszeit wird vermehrt eingebrochen. Auch in der Ferienzeit ist ein Anstieg zu verzeichnen”, sagt der Pressesprecher der Polizei Heidelberg, Norbert SchĂ€tzle. In den Wintermonaten können sich Einbrecher zwar im Schutz der Dunkelheit verstecken, doch in der Ferienzeit ist es oft ebenso leicht festzustellen, ob Bewohner verreist sind. Deshalb sind besonders im Oktober vermehrt EinbrĂŒche festzustellen: FrĂŒhe DĂ€mmerung und Ferienzeit treffen aufeinander, ideal fĂŒr Einbrecher.

Überall kann eingebrochen werden

Es lĂ€sst sich nicht pauschal beantworten, in welche Immobilien bevorzugt eingebrochen wird. Ob EinfamilienhĂ€user oder HĂ€user mit vielen Wohneinheiten, ĂŒberall wird eingebrochen. “Besonders gefĂ€hrdet sind aber HĂ€user mit Garten und TerassentĂŒr”, sagt Martin Boll, Pressesprecher der Polizei Mannheim. Das hat mehrere GrĂŒnde: Erstens ist der Garten oft nicht einsehbar und zweitens kann der Einbrecher sich durch die TerassentĂŒr einen „idealen“ Fluchtweg schaffen.

“Auch anonyme HĂ€user mit vielen Wohneinheiten sind betroffen”, so Norbert SchĂ€tzle. Dort fielen Fremde nicht auf. “Bevorzugt wird hier in das Erd- oder Dachgeschoss eingebrochen”, sagt Martin Boll. Im Erdgeschoss könne der Einbrecher besonders schnell flĂŒchten, sollte er entdeckt werden. Im Dachgeschoss habe er dafĂŒr eine bessere Fluchtchance, da er eher hören könne, wenn jemand sich im Treppenhaus befĂ€nde.

Selten nur ein TĂ€ter

“Alles, was sich schnell mitnehmen und weitergeben lĂ€sst, wird bevorzugt gestohlen. Also Bargeld, Kreditkarten, Schmuck, Handys, Tablets, Notebooks und Gold”, zĂ€hlt Norbert SchĂ€tzle auf. “Oft arbeiten Einbrecher mit mindestens einem Komplizen”, ergĂ€nzt der Pressesprecher der Polizei Mannheim Martin Boll.

Das hat den Vorteil, dass man das Diebesgut innerhalb von ein paar Sekunden weitergeben kann. Sollte die Polizei einen Einbrecher erwischen, der das Beweismaterial bereits weitergegeben hat, ist ein Nachweis schwierig. Deshalb wird in Mannheim nur jeder vierte Einbrecher erwischt. In Heidelberg liegt die AufklÀrungsquote sogar nur bei 10 Prozent.

Obwohl die Einbruchszahlen in Deutschland steigen, sinken sie wider Erwarten im Rhein-Neckar-Kreis. Im Jahr 2011 gab es beispielsweise in Mannheim 667 EinbrĂŒche, in diesem Jahr sind es nur um die 400. HĂ€ufig wurde dabei in der Neckarstadt eingebrochen. Dort gibt es Immobilien des gehobenen Mittelstands und viele eng bebaute StraßenzĂŒge.

DNA-Analyse ĂĄ la Krimi

Immer wieder hinterlassen TĂ€ter DNA-Spuren, die zum Beispiel durch eine achtlos weggeworfene Zigarette gesichert werden können. “Allerdings spielt die Suche nach DNA eher eine untergeordnete Rolle, da die meisten Einbrecher sehr professionell und vorsichtig arbeiten. In den seltesten FĂ€llen gehört ein Zigarettenstummel wirklich dem Einbrecher”, erklĂ€rt Martin Boll.

“Die Untersuchung der Spuren geht aber ĂŒber die DNA-Analyse hinaus. Nach was genau wir suchen, verraten wir aber nicht, sonst achten die Einbrecher drauf”, so Norbert SchĂ€tzle.

Schutz vor Einbruch

Die Auswirkungen, die ein Einbruch auf das Opfer hat, sind verheerend: “Das eigene Zuhause ist fĂŒr Menschen ihr Privatbereich, ihre sichere Burg. Dringt jemand in ihren intimsten Privatbereich ein, ist das oft sehr verstörend”, erklĂ€rt Martin Boll. Oft fĂŒhlen sich die betroffenen Menschen so sehr in ihrem SicherheitsgefĂŒhl beeintrĂ€chtigt, dass sie umziehen mĂŒssen. Kriminalpolizeiliche Beratungsstellen bieten kostenlose Hilfe an – sie beraten vor Ort.

Man kann sich schon mit einfachen Mitteln effektiv vor Einbruch schĂŒtzen. Die TĂŒr abschließen, die RollĂ€den richtig runterlassen und im Sommer weder Fenster noch TĂŒren offen stehen lassen, sind die gĂŒnstigsten Alternativen.

FĂ€hrt man in den Urlaub, sollte man Zeitschaltuhren einsetzen und gute Sicherungssysteme an TĂŒren und Fenstern anbringen. Wer sich ein teures Sicherungssystem nicht leisten kann, der kann auch eine Schraube diagonal im TĂŒrrahmen eindrehen. So kann ein Einbrecher die TĂŒr nicht eintreten. Bemerkt der Einbrecher, dass er auf Hindernisse stĂ¶ĂŸt, bricht er in der Regel den Einbruch ab.

Was die Sicherheit angeht, ist eine Beratung sehr sinnvoll, denn oft wissen die Menschen nicht, wo die Schwachpunkte sind. Die kostenlose Beratung der Polizei bietet auch eine Schwachpunktanalyse an.

Richtig auf Einbrecher reagieren

Stellt man sich vor, dass man auf einen Einbrecher trifft, stellt sich die Frage: Wie reagiert man richtig, wenn man einem Einbrecher gegenĂŒber steht? Martin Boll und Norbert SchĂ€tzle kennen die Antwort: Auf keinen Fall den Helden spielen, sondern dem TĂ€ter eine Fluchtmöglichkeit lassen.

In aller Regel sind Einbrecher scheu und werden zu fliehen versuchen – wenn sich aber jemand in die Ecke gedrĂ€ngt fĂŒhlt, kann das schlimme Folgen haben. Einrecher haben Werkzeuge wie Schraubendreher dabei, die auch Waffen sein können. Wer denkt oder weiß, dass ein Einbrecher in der Wohnung ist, sollte sofort die Polizei unter 110 anrufen.

Hund, Katze und Ratte als Weihnachtsgeschenke, alle Jahre wieder

Wenn es unterm Weihnachtsbaum zweimal bellt

Hemsbach, 21. Dezember 2012 (red/tt). Haustiere eignen sich nicht als WeihnachtsĂŒberraschung, sagt Jutta Schweidler, Leiterin des Tierheims Weinheim. Dennoch werden jedes Jahr Tiere zu Weihnachten verschenkt. Wenn es dann Schwierigkeiten mit ihnen gibt, das Tier altert oder Tierarztkosten anfallen, wird es oft im Tierheim abgegeben oder sogar ausgesetzt. [Weiterlesen…]

VG Karlsruhe verbietet der Stadt Pforzheim Internetveröffentlichung

Kippt der Lebensmittelpranger?

Das Landratsamt Rhein-Neckar informiert nach wie vor ĂŒber die Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen im Kreis. (Quelle: Rhein-Neckar-Kreis.de)

 

Rhein-Neckar, 18. Dezember 2012. (red/pro/aw) Das Verwaltungsgericht (VG) Karlsruhe hat der Stadt Pforzheim untersagt, HygienemĂ€ngel in einer GaststĂ€tte „an den Pranger zu stellen“. Das Urteil sorgt bundesweit fĂŒr Diskussionen in LandratsĂ€mtern, Gemeinden und der Lebensmittelbranche. Die Karlsruher Verwaltungsrichter können im Urteil nicht erkennen, dass die Betreiber genannt werden mĂŒssen. 

Der „Lebensmittelpranger“ wurde zum 01. September 2012, mit einer GesetzesĂ€nderung des Lebensmittel-, BedarfsgegenstĂ€nde- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB), eingefĂŒhrt. Und das Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis hat prompt im Oktober zwei Betriebe in Schriesheim und Heiligkreuzsteinach auf die Prangerliste gesetzt und diese im Internet veröffentlicht. Das „Urteil“: „Ekelerregende Herstellungsverfahren“, wie das Schriesheimblog am 22. Oktober berichtete.

Auch die Stadt Pforzheim wollte einen großen Gastronomiebetrieb entsprechend anprangern. Das Verfahren lĂ€uft so: Stellen Lebensmittelkontrolleure erhebliche MĂ€ngel fest, können diese Betriebe sofort auf die Liste nehmen oder bei wiederholten VerstĂ¶ĂŸen, wenn keine Abhilfe geschaffen wird. Dann wird der Betrieb informiert und hat eine Woche Zeit Beschwerde einzulegen. Die Großgastronomie im Gebiet Pforzheim hatte damit Erfolg. Die Richter sehen im Gesetzestext eine BegrĂŒndung fĂŒr die Namensnennung in diesem Fall nicht gegeben.

„Angesichts erheblicher Zweifel…“

In einer Pressemitteilung vom 13. November 2012 begrĂŒndete das Verwaltungsgericht Karlsruhe das Urteil wie folgt:

„Der Wortlaut des Gesetzes spreche dafĂŒr, dass die Behörde nur zur Herausgabe einer sogenannten Produktwarnung ermĂ€chtigt werde, also zur Information ĂŒber ein konkretes Lebensmittel, das unter Verstoß gegen lebensmittelrechtliche Vorschriften hergestellt, behandelt oder in den Verkehr gelangt sei. Dass die Vorschrift ĂŒber ihren Wortlaut hinaus die Pflicht der Behörden begrĂŒnde, die Öffentlichkeit generell ĂŒber hygienische MĂ€ngel in Betrieben zu informieren, die Lebensmittel verarbeiteten und/oder in den Verkehr brĂ€chten, lasse sich auch der amtlichen BegrĂŒndung des Gesetzes nicht entnehmen.

Angesichts der erheblichen Zweifel an der RechtmĂ€ĂŸigkeit der geplanten Veröffentlichung ĂŒberwiege das Interesse des GaststĂ€ttenbetreibers, hiervon vorlĂ€ufig verschont zu bleiben. Dies gelte umso mehr, als in der Zwischenzeit die Einhaltung der Hygienevorschriften in dieser GaststĂ€tte sichergestellt sei, eine Veröffentlichung deshalb zum Schutz der Verbraucher nicht unerlĂ€sslich sei.“

Die Stadt Pforzheim hat aufgrund der Entscheidung des VG Karlsruhe derzeit keine Bekanntmachungen ĂŒber Lebensmittelkontrollen veröffentlicht. Wie das Rechtsamt der Stadt Pforzheim gegenĂŒber Rheinneckarblog.de bestĂ€tigte, sei dagegen aber beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim Beschwerde eingereicht worden. Weitere Details könne man derzeit allerdings noch nicht kommunizieren, heißt es. Hierzu soll es in den nĂ€chsten Tagen weitere Informationen geben.  (Anm. d. Red: Wir berichten weiter.)

Möglicherweise ist der Lebensmittelpranger bald wieder Geschichte, sollten die Gerichtshöfe den Entscheidungen der Verwaltungsgerichte folgen.

Könnte der Pranger kippen?

„Ausgeschlossen ist das nicht“, sagt Pressesprecher Berno MĂŒller vom Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis. Hier sei aber noch kein edgĂŒltiger Knopf dran.

Denn Verwaltungsgerichte in Oldenburg, Regensburg und Trier hatten zuvor in Sachen Internetveröffentlichung von Kontrollergebnissen ebenfalls entschieden. Gemeinsamer Tenor: „Grundrechts- und EuroparechtskonformitĂ€t“ mĂŒssen eingehalten werden. Insbesondere wurde auf die „Verpflichtung zur Angabe des betroffenen Lebensmittels“ hingewiesen.

Das VG Regensburg fĂŒhrte aus, dass die Veröffentlichung von VerstĂ¶ĂŸen nur „unter Nennung des Lebensmittels“ gerechtfertigt sei. Es mĂŒsse ersichtlich gemacht werden, welche Lebensmittel von etwaigen VerstĂ¶ĂŸen betroffen sind.

Bis etwas anderes beschlossen wird, verfÀhrt das VeterinÀramt im Rhein-Neckar-Kreis wie bisher. Die Veröffentlichung von Kontrollergebnissen sei nach Anweisung des Ministeriums nach wie vor legitim.

Solange wir nichts anderes hören, bleibt das so,

bestĂ€tigt der zustĂ€ndige Mitarbeiter Rudi Wolf. Insgesamt fĂŒnf Betriebe wurden seit dem 01. September 2012 auf den Listen des Landratsamts angeprangert. Darunter, neben den zwei zu Beginn genannten Gastro-Betrieben, auch die BĂ€ckerei Baskent in Leimen sowie die Metzgereien Lingenfelder in Neulußheim und Köhler in Altlußheim. In allen fĂŒnf FĂ€llen wurden die MĂ€ngel bereits beseitigt. Diese Information kann der Liste ebenfalls entnommen werden. Öffentlich bleibt sie dennoch – in Baden-WĂŒrttemberg bis zu einem Jahr.

BW-Stiftung korrigiert nach Hinweis problematische AGB bei Fotowettbewerb

Machen Sie mit… aber immer zuerst das Kleingedruckte lesen!

 

 

Rhein-Neckar, 14. Dezember 2012. (red/aw) Die Baden-WĂŒrttemberg Stiftung ist derzeit auf der Suche nach Fotomotiven, die zeigen, was Baden-WĂŒrttemberg lebenswert macht. Verpackt in einem Fotowettbewerb soll fĂŒr Hobbyfotografen aus dem LĂ€ndle ein Anreiz geschaffen werden mitzumachen. Es winken tolle Preise – leider bis vor kurzem auch die Abgabe wesentlicher Urheberrechte. Aufgrund unseres Hinweises hat die Stiftung reagiert und die Allgemeinen GeschĂ€ftsbedinungen geĂ€ndert.

Von Alexandra Weichbrodt

Die Stiftung Baden-WĂŒrttemberg hat den Leitsatz: „Wir stiften Zukunft“. Mit der Ausschreibung zu einem Fotowettbewerb allerdings hat sich die BW-Stiftung aktuell nicht sehr fortschrittlich gezeigt. Die Idee des Wettbewerbs ist an und fĂŒr sich eine Gute: Die schönsten Perspektiven des Landes auf einem Bild festzuhalten und damit die LebensqualitĂ€t in Baden-WĂŒrttemberg darzustellen.

Doch bei der genauerem Hinschauen zu den Bedingungen dieses Fotowettbewerbs fiel uns ein erheblicher Negativ-Aspekt dieser Aktion auf: In den Teilnahmebedingungen wurde darauf verwiesen, dass die Urheber auf ihre Nennung verzichten sollten:

So formulierte die BW-Stiftung zunÀchst die Teilnahmedingungen des Fotowettbewerbs. Besonders der letzte Satz bietet Anlass zur Kritik.

 

Das Hobbyfotografen wesentliche Urheberrechte an ihren Bildern verlieren könnten, hielten wir fĂŒr nicht tragbar. Schon gar nicht als „Allgemeine GeschĂ€ftsbedingung“ einer Landesstiftung. Wir wollten daher von der Staatskanzlei Baden-WĂŒrttemberg wissen, wie sie zu der doch recht fragwĂŒrdigen Formulierung steht und riefen den stellvertretenden Regierungssprecher Arne Braun an. Herr Braun allerdings hatte wenig Interesse an einem konstruktiven GesprĂ€ch und legte kurzerhand den Hörer auf, nachdem er uns deutlich machte, dass er sich dafĂŒr nicht zustĂ€ndig fĂŒhle.

Ein wahrlich negatives Beispiel fĂŒr einen professionellen Umgang mit der Presse. Bei der Baden-WĂŒrttemberg Stiftung arbeitet man da gewissenhafter. Die Reaktion der Pressesprecherin Christine Potnar kam schnell und ĂŒberraschend einsichtig. Im Telefonat erkundigte sie sich nach unserer Kritik und sagte:

Der Vorwurf ist uns neu und so nicht bewusst. Wir prĂŒfen das sofort. Es kann gar nicht darum gehen, dass einer der Teilnehmer rechtlich benachteiligt wird.

Kurze Zeit spÀter erhalten wir die schriftliche Antwort per email:

Die Einsender der Bilder haben und behalten das Recht, ĂŒber ihre Bilder völlig frei zu verfĂŒgen.

Im Interesse der Stiftung sei es, die Gewinner des Wettbewerbs und ihre Bilder der Öffentlichkeit zugĂ€nglich zu machen. Das könne man aber nur, wenn die Teilnehmer die Rechte hierzu einrĂ€umen.

Wir verpflichten uns und sagen den PreistrĂ€gern auch in den Teilnahmebedingungen zu, die Fotos ausschließlich im Zusammenhang mit dem Wettbewerb und der Berichterstattung ĂŒber den Wettbewerb zu verwenden.

Der Satz mit dem Verzicht auf das Urhebernennungs-Recht sei ĂŒberwiegend fĂŒr die Produktion von Collagen, Übersichtsseiten oder andere kleinteilige Darstellungformen hinzugefĂŒgt worden. Hier könne die Stiftung – etwa aus PlatzgrĂŒnden – nicht immer die Urhebernennung garantieren. Frau Potnar erkannte das Problem aber an und sicherte zu, die kritisierten Passagen noch einmal ĂŒberprĂŒfen zu lassen.

Und Frau Potnar hielt Wort. Bereits wenige Tage nach unserem Hinweis sind die Teilnahmebedingungen des Fotowettbewerbs angepasst. Die BW-Stiftung verpflichtet sich zu einer grundsÀtzlichen Nennung des Urhebers.

Aktueller Auszug aus den Teilnahmebedingungen des Fotowettbewerbs der Baden-WĂŒrttembergstiftung.

 

Solch eine postitive und konstruktive Reaktion erleben wir im redaktionellen Alltag eher selten. Liebe Hobbyfotografen im Land: Nun also ran an die Kamera!

Wer schöne Fotos aus Nordbaden fĂŒr uns hat, achtet bitte auf einen Wettbewerb, den wir Anfang des Jahres ausschreiben. NatĂŒrlich nennen wir die Urheber immer. 🙂

Pflichten fĂŒr GĂŒterhĂ€ndler gesetzlich verschĂ€rft - Strafen bis 100.000 Euro möglich

Vom Immobilienmakler zum „IM Makler“

Der Immobilienverband Deutschland informiert seine Mitglieder derzeit intensiv ĂŒber das GeldwĂ€schegesetz und die damit einhergehenden Pflichten. (Quelle: ivd.net)

 

Rhein-Neckar, 13. Dezember 2012. (red/aw) Die Bundesregierung hat Ende 2011 das GeldwĂ€schebekĂ€mpfungsrecht mit einem “Gesetz zur Optimierung der GeldwĂ€scheprĂ€vention” verschĂ€rft. Davon betroffen sind „GĂŒterhandler“ wie Steuerberater, AnwĂ€lte, TreuhĂ€nder und auch Immobilienmakler. Mit fragwĂŒrdigen Verpflichtungen sollen diese Berufsgruppen die Bundesregierung im Kampf gegen Terrorismusfinanzierung und GeldwĂ€sche unterstĂŒtzen.

Besonders die Immobilienmakler haben mit den Auflagen des GeldwĂ€schegesetzes (GWG) zu kĂ€mpfen. Laut dem GWG sind Makler dazu verpflichtet “angemessene geschĂ€fts- und kundenbezogene Sicherungssysteme und Kontrollen zu entwickeln, diese zu dokumentieren und fortlaufend zu aktualisieren”. Was soviel bedeutet wie: Der Makler soll den potenziellen Kunden bereits im ersten Kontakt „ausspionieren“.

Tut er dies nicht, begeht er eine Ordnungswidrigkeit, die mit bis zu 100.000 Euro Bußgeld bestraft werden kann. Der Bundesverband der Immobilienberater, Makler, Verwalter und SachverstĂ€ndigen e.V. (IVD) kritisiert vor allem den frĂŒhen Zeitpunkt der Identifizierung. Nicht wenige Kunden werden von dem ungewohnten Interesse an persönlichen Informationen beim ersten Kontakt abgeschreckt.

Verweigert der Kunde die Informationen oder kommt dem Makler etwas seltsam am Verhalten des Kunden vor, etwa weil der Befragte ausweichend antwortet, dann ist er verpflichtet eine Verdachtsmeldung bei der zustĂ€ndigen Behörde abzugeben. Es ist davon auszugehen, dass durch dieses Verfahren eine Vielzahl von unbescholtenen Personen auf den schwarzen Listen der Behörden landen, nur weil diese sich wie auch immer „nicht normal“ verhalten haben.

Baden-WĂŒrttemberg ist bei der Durchsetzung dieser Pflicht fĂŒr Immobilienmakler deutschlandweit ganz vorne. Bereits seit Februar 2011 werden Makler-BĂŒros verstĂ€rkt ĂŒberprĂŒft, um zu gewĂ€hrleisten, dass sie ihrer Nachweispflicht nachkommen.

Den vollstÀndigen Bericht von unserer Autorin Alexandra Weichbrodt lesen Sie auf unserem Regionalportal Rheinneckarblog.de.

Die Strompreise steigen, aber kaum ein Haushalt wechselt den Anbieter

Stromwechsel per Postkarte

Rhein-Neckar, 12. Dezember 2012. (red/ld) Die EEG-Umlage vermiest die Weihnachtsstimmung. Zum Jahreswechsel steigt sie auf 5,28 Cent pro Kilowattstunnde. Damit bezahlen die Verbraucher ihren Anteil am Ausbau der erneuerbaren Energien. Die Stromproduzenten geben diese Erhöhung gerne an ihre Kunden weiter, im Gegensatz zu den derzeitigen Preisentwicklungen am Strommarkt. Die bleiben ihnen aber auch treu. Trotz der Liberalisierung des Energiemarkts 1999 und vielen Konkurrenten am Strommarkt haben nur wenige Haushalte den Anbieter gewechselt. Dadurch lĂ€sst sich bares Geld sparen. Worauf man dabei achten muss, verrĂ€t Eckhart Benner von der Verbraucherzentrale Baden-WĂŒrttemberg.

Strom wird teurer, aber nur wenige wechseln ihren Anbieter. Foto: Wikipedia, MdE, CC-BY-SA 3.0

Interview Lydia Dartsch:

Die Strompreise steigen jedes Jahr. Jetzt haben 614 Stromanbieter angekĂŒndigt, ihre Preise erneut anzuheben. Gibt es einen Unterschied zwischen kleinen Anbietern oder großen Konzernen?

Eckhard Benner: Ein Unterschied ist nicht zu erkennen. Sowohl kleine als auch große Stromversorger erhöhen die Strompreise.

In den Medien wird berichtet, der Strompreis steige auf ĂŒber 30 Cent pro Kilowattstunde. Ist das so?  

Benner: Ob die Preise irgendwann auf 30 Cent pro Kilowattstunde steigen werden ist im Moment reine Spekulation. Mit solchen Zahlen sollen wohl eher die Verbraucher fĂŒr weitere Preissteigerungen weichgekocht werden.

Wie hoch sind die Strompreise im Moment? 

Benner: im Durchschnitt etwa zwischen 24 und 25 Cent pro Kilowattstunde. Ab 2013 liegt er etwa bei 26-27 Cent.

„Man kann der Preiserhöhung kaum entgehen.“

Kann man der Preiserhöhung mit einem Wechsel entgehen? 

Benner: Richtig entgehen kann man ihr derzeit kaum. Mit dem Wechsel wird man zu einem Energieversorger wechseln, dessen Preiserhöhung noch nicht so hoch ausfÀllt, wie bei anderen.

Worauf sollte man beim Wechseln achten? 

Benner: Man sollte keine Vorkasse leisten und keine Strompakete kaufen. VertrĂ€ge mit Vorkasse bergen die Gefahr, dass bei einer Insolvenz des Stromversorgers der schon bezahlte Betrag verloren ist und man fĂŒr den noch benötigten Strom ein zweites Mal bezahlen muss. Strompakete lohnen nur dann, wenn der Verbrauch exakt der gekauften Strommenge entspricht. Andernfalls zahlt man fĂŒr nicht benötigten Strom oder muss noch benötigten Strom teuer zukaufen.

Wie lang sollte denn der neue Vertrag laufen?

Benner: Je kĂŒrzer die Vertragsbindung, umso flexibler ist der Stromkunde. Empfehlenswert sind Vertrags­laufzeiten von nicht mehr als einem Jahr, damit man relativ schnell auf aktuelle Preisentwicklungen reagieren und eventuell zu einem neuen Anbieter oder in einen anderen Tarif wechseln kann. Die KĂŒndigungsfrist sollte nicht mehr als einen Monat betragen.

Und was ist mit der Preisgarantie, die manche anbieten?

Benner: Die Preisgarantie sollte ĂŒber die gesamte Laufzeit, ein Jahr, gelten. Nicht immer gewĂ€hren Stromanbieter eine Preisgarantie ĂŒber die gesamte Laufzeit des Vertrages, auch wenn sie diese anpreisen.

Man sitzt nicht im Dunkeln

Wie funktioniert der Wechsel? 

Benner: In der Regel dadurch, dass man den neuen Versorger mit dem Wechsel zum gewĂŒnschten Termin beauftragt. Dies geht auch per Postkarte. Dem neuen Versorger sind dabei ZĂ€hlerstĂ€nde und ZĂ€hlernummer mitzuteilen. GrundsĂ€tzlich sind dabei KĂŒndigungsfristen und Vertragslaufzeiten zu beachten . Bei Preiserhöhungen haben Verbraucher in der Regel ein SonderkĂŒndigungsrecht zum Termin der Preiserhöhung. Stromkosten kann man aber oftmals schon senken, wenn man bei seinem derzeitigen Energieversorger in einen gĂŒnstigeren Tarif wechselt – insbesondere wenn man noch einen so genannten Grundversorgungstarif besitzt.

Eckhard Benner ist Referent fĂŒr Verbraucherpolitik in der Verbraucherzentrale Baden-WĂŒrttemberg, Foto: Verbraucherzentrale

Eckhard Benner ist Referent fĂŒr Verbraucherpolitik in der Verbraucherzentrale Baden-WĂŒrttemberg, Foto: Verbraucherzentrale

Was könnte zu Problemen fĂŒhren? 

Benner: In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass nicht jeder Stromversorger die KapazitĂ€t hat, den Anbieterwechsel auch termingerecht auszufĂŒhren. Auch kommt es vor, dass der alte Versorger die zuviel gezahlten AbschlagsbetrĂ€ge einbehĂ€lt. Bei solchen Problemen kann man sich an die Verbraucherzentrale wenden.

Was passiert, wenn der neue Stromversorger den Wechsel nicht rechtzeitig ausfĂŒhren kann? Sitzt man dann im Dunkeln?

Benner: Nein, man sitzt nicht im Dunkeln. Der Stromversorger vor Ort, meist das Stadtwerk, hat die gesetzliche Pflicht, die Stromversorgung zu gewĂ€hrleisten – als so genannte Ersatzversorgung. Man zahlt aber dann einen höheren Strompreis.

Ökostrom ist nicht unbedingt öko.

Ist Ökostrom automatisch teurer als konventioneller? 

Benner: Nein. Insbesondere Grundversorgungstarife können teurer sein als „Ökostrom-Tarife“

Sie scheinen da so skeptisch. Bekommt man denn tatsĂ€chlich Ökostrom, wenn man den beziehen möchte? 

Benner: Es gibt keine gesetzliche Festlegung, was genau unter „Ökostrom“ zu verstehen ist. Daher werden die unterschiedlichsten Angebote als „Ökostrom“ verkauft. Dies kann soweit gehen, dass „Ökostrom“ nur auf dem Papier, auf den RECS-Zertifikaten, steht.

Wie kann man bei der Auswahl des neuen Anbieters erkennen, ob der Strom aus erneuerbaren Energien gewonnen wurde? Worauf sollte man da achten?

Benner: Das ist fĂŒr den Verbraucher sehr schwierig. Echter Umweltnutzen ensteht erst, wenn durch den „Ökotarif“ konventioneller Strom vom Markt verdrĂ€ngt wird und erneuerbare Energien ausgebaut werden. Die Stiftung Warentest hat dazu in Testheft 2 aus diesem Jahr eine Untersuchung durchgefĂŒhrt.

Stromfresser abschalten

Abgesehen von einem Wechsel: Wie kann man im Haushalt oder beim Kauf von GerÀten Strom sparen? Wie erkennt man Stromfresser? 

Benner: Standby ausschalten, eine alte Heizungspumpe durch eine neue effiziente ersetzen. Alte ElektrogerĂ€te wie KĂŒhlschank und Waschmaschine verbrauchenviel Strom, im Vergleich zu neuen GerĂ€ten der höchsten Effizienzklasse (A++). Die gibt bei neuen GerĂ€ten den Stromverbrauch an und mĂŒssen bei HaushaltsgerĂ€ten angegeben werden. Um Stromfresser im eigenen Haushalt zu kennen, ist es ratsam den Stromverbrauch einzelner GerĂ€te zu messen.

Wie misst man den Stromverbrauch von GerÀten im Haushalt?

Benner: Dazu kann man sich ein StrommessgerĂ€t ausleihen, etwa bei der Verbraucherzentrale oder einer regionalen Energieagentur. Diese MessgerĂ€t schließt man an das ElektorgerĂ€t an, dessen Verbrauch man erheben möchte.