Freitag, 24. November 2017

ISEK-Projektgruppe „Landschaft und Wiesensee“

Projektgruppe und Freiwillige packen mit an

Hemsbach, 18. November 2014. (red/pm) Nachdem in den letzten Tagen die vorbereitenden Maßnahmen wie Abbau des alten Zaunes sowie das Entfernen der hohen Bäume durch einen Fachbetrieb erledigt wurden, kam es am 08. November 2014 zum ersten Arbeitseinsatz der ISEK Projektgruppe Wiesensee. [Weiterlesen…]

BUND kritisiert schleppende Umsetzung von ILEK

Trotz frühlingshafter Temperaturen keine blühende Bergstraße

Heidelberg, 04. März 2014. (red/pm) Die Umsetzung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzepts (ILEK) „Blühende Badische Bergstraße“ kommt zu langsam voran, kritisiert der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), Regionalverband Rhein-Neckar-Odenwald. Das Projekt liegt seit einem Jahr auf Eis, da bis heute keine Besetzung des vorgesehenen hauptamtlichen Regionalmanagements stattgefunden hat. Aus Sicht des BUND werde damit die Chance vertan, die Zusammenarbeit der Gemeinden entlang der Bergstraße zum Wohl von Mensch und Natur voran zu bringen. [Weiterlesen…]

Naturschützer aus Hemsbach erhält landesweite Auszeichnung

Gerhard Röhner erhält Gerhard-Thielcke-Naturschutzpreis

Thielcke-Preis_Dahlbender_Röhner

Gerhard Röhner erhält den Gerhard-Thielcke-Naturschutzpreis. Foto: BUND Landesverband Baden-Württemberg e.V.

Heidelberg/Hemsbach, 13. Januar 2014. (red/pm) Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), Landesverband Baden Württemberg, hat am 03. Januar den landesweiten Gerhard-Thielcke-Naturschutzpreis an Gerhard Röhner aus Hemsbach verliehen. Röhner ist Naturschutzbeauftragter des BUND-Regionalverbandes Rhein-Neckar-Odenwald. Mit dem Preis wird ihm für sein Engagement für den Naturschutz in der Region Rhein-Neckar-Odenwald gedankt. [Weiterlesen…]

Buchsbaumzünsler bedrohen unsere Gärten

Die grüne Bedrohung

RaupeBuchsbaum

Der Buchsbaumzünsler bringt Hobbygärtner zum Verzweifeln. Foto: Tschoppi (CC BY 3.0)

 

Rhein-Neckar, 28. Mai 2013. (red/ae) Ist er erst einmal befallen, gibt es kaum eine Rettung. Gnadenlos wird er Stück für Stück gefressen. Erst der Kopf, dann der Körper. Zurück bleibt ein braunes Gerippe. Die Rede ist vom Buchsbaum. Eine Pflanze, der in fast jedem Garten steht. Sein Feind: Die Raupe Nimmersatt, der Buchsbaumzünsler – und er hat großen Appetit. [Weiterlesen…]

Breitwiesen: Verfahrenes Verfahren

Gegenseitige Beschuldigungen

Die Bürgerinitiative bei der Übergabe von mehr als 5.000 Überschriften im November 2011. Ganz links: OB Bernhard, Mitte: Fritz Pfrang.

 

Weinheim, 14. Juni 2012. (red) Zwischen dem Moderator des Bürgerbeteiligungsverfahrens Breitwiesen und der Bürgerinitiative knirscht es ordentlich. Uns vorliegende Äußerungen von beiden Seiten zeigen, dass das weitere Verfahren unter keinem guten Stern steht. Beide Seiten beschuldigen sich, sich nicht an „Regeln“ zu halten.

Von Hardy Prothmann

Die Bürgerinitiative „Schützt die Weinheimer Breitwiesen“ (BI) übt harsche Kritik an dem Wuppertaler Professor Hans. J. Lietzmann. Selbstherrlich sei er, außerdem müsse seine Unabhängigkeit in Frage gestellt werden, da er für das Bürgerforum keine Experten der BI berücksichtigt habe. Die Auswahl sei damit einseitig und willkürlich und das weitere Verfahren fragwürdig.

Widersprüchliche Auskünfte

Nach Angaben der BI wurden fünf Experten vorgeschlagen, jedoch keiner durch den Professor berücksichtigt. Dieser wiederum behauptet, die Meldung sei durch die BI zu spät erfolgt und außerdem habe sich Fritz Pfrang als Sprecher der BI ausgegeben und Vorschläge unterbreitet, die auch berücksichtigt worden seien.

Herr Pfrang widerspricht dem und teilte uns mit, dass er klar als Sprecher des Bauernverbands und nicht als Vertreter der BI Vorschläge gemacht habe:

Im Protokoll des Dialogforums war ich als Vertreter des Bauernverbandes benannt. Beim Verschicken der Liste des Bauernverbandes habe ich diese nicht unter Bauernverband sondern nur unter meinem Namen gesendet und unterschrieben ( „Mit freundlichen Grüssen aus Weinheim Fritz Pfrang“). Diese Liste habe ich (…) am 28.05. um 22.42 Uhr nach Wuppertal geschickt. (…) Ich habe bereits am 01.06. im Schreiben an Frau Ehlers klargestellt, dass die von mir abgeschickte Liste die des Bauernverbandes war, nachdem Iris Großhans und ich am 31.05. eine Einladung aus Wuppertal bekommen hatten. Da die Landfrauen keine eigene Liste geschickt hatten, habe ich insgesamt 5 Kandidaten benannt von denen – nach heutiger Rückfrage – nur Iris Großhans und ich eingeladen wurden.

Ingrid Hagenbruch, Rechtswältin und eine der BI-Sprecherinnen, widerspricht ebenfalls und teilte uns mit, die Experten seien fristgerecht bis 29. Mai beim Professor angemeldet worden. Seitdem habe man nichts mehr gehört. Herr Lietzmann stellt es hingegen so dar(Anm. d. Red.: Der Auszug wird mit allen Fehlern wie im Original abgebildet):

Eine weitere Liste ist uns von Frau Hagenbruch (1.) nach Ablauf der verabredeten Zeit und damit auch nach unserer Auswahlsitzung, also in jeder Hinsicht zu spät, zugesandt worden. Diese Liste stand (2.) unter dem ausdrücklichen Vorbehalt einer noch ausstehenden Zustimmung der BI zu dieser Liste. Aus beiden Gründen haben wir von dieser Liste niemanden mehr benennen können, weil wir das Beteiligungsverfahren für die Bürgerschaft der Stadt Weinheim und nicht alein für die BI zu sichern haben.

Eine weitere BI-Sprecherin, die Grünen-Stadträtin Elisabeth Kramer, informierte uns, dass dem Professor offensichtlich der Überblick fehle:

Es gibt die BI, es gibt den Bauernverband, es gibt die Landfrauen und den BUND. Jede dieser vier Interessensgruppen war eigenständig beim Dialogforum vertreten, jede hat nach Aufforderung unterschiedliche ExpertInnen benannt. Da Fritz Pfrang vom Bauernverband, Iris Großhans von den Landfrauen und Gerhard Röhner vom BUND vorgeschlagen wurden, dürfen wir uns schon wundern, dass in deren Einladungen jeweils stand, sie wären von der BI vorgeschlagen.

Aggressiver Ton

Tatsächlich bestätigt sich dieser Eindruck durch eine email des Professors (Anm. d. Red.: Der Auszug wird mit allen Fehlern wie im Original abgebildet):

es ist doch schon ein bischen kompliziert, denn vermutlich ist fast jedes Mitglied der BI im „Hauptberuf“ noch irgendwo anders engagiert. So wie Sie sich vermutlich nicht als Expertin der BI, sondern als Expertin der „Grünen“ oder des Stadtrates bezeichnen könnten … Hauptberufliche BI’ler gibt es wohl auch kaum. Als expertin wären sie wohl auch nicht sofort einschlägig; da ist eben auch und gerade ihre fachliche Kompertenz (nicht alleine[!] ihr politisches Engagement) gefragt.

Der Professor bezeichnet die unterschiedlichen Engagements auf unsere Nachfrage als „Versteckspiel“ und er wisse nicht, was dieses solle:

Wenn die BI sich intern nicht einig ist, so mag das sein. Das kommt häufig vor. Sie soll aber bitte uns und auch die Weinheimer Bürger da raushalten!

Weiter bewertet der Professor den Vorgang als „übertriebene Aufregung“:

Die BI und ihre Meinung zu den Breitwiesen ist auf diese Weise im Bürgerbeteiligungsverfahren mit vielen Experten, die unseres Wissen auch Mitglied der BI sind und ihr zumindest sehr nahe stehen, bestens vertreten.

Die BI sieht das komplett anders. Mittlerweile überlegt man dort, sich aus dem Verfahren zurückzuziehen und die Umsetzung des Bürgerentscheids einzuklagen:

Die Bürgerinnen und Bürger, die unterzeichnet haben, verlieren langsam aber sicher die Geduld.

Diffamierungen?

Der Professor verteidigt derweil das intransparente Verfahren. Angeblich soll ja eine breite öffentliche Auseinandersetzung stattfinden. Allerdings ist diese in vielerlei Hinsicht intransparent. So werden die „ausgewählten“ Experten beispielsweise nicht öffentlich genannt. Die Begründung des Professors:

Dass wir die Namen der im Einzelnen benannten Experten nicht bereits im Vorfeld des Verfahrens nennen, haben wir mehrfach begründet. Es hat sehr gute Gründe einer strikten Fairness und Unvoreingenommenheit des Verfahrens und des Schutzes dieser fachlichen Expertise. Die derzeitige emotionalisierte Diskussion sowie die verletzende und zum Teil diffamierende Debatte macht uns in dieser Meinung sicherer als je zuvor.

Der Ton von Herrn Lietzmann lässt Zweifeln, ob eine unabhängige und souveräne Moderation dieser Bürgerbeteiligung durch ihn noch gewährleistet ist. Wer Teilnehmern eine „verletzende und diffamierende Debatte“ unterstellt, ist wohl kaum in der Lage, eine „unabhängige Meinung“ zu haben. Ganz im Gegenteil ist sich der Professor „sicherer als je zuvor“, dass er es mit „unseriösen“ Leuten zu tun hat.

Gleichzeitig will er ein Kunststück vollführen, dass nicht funktionieren kann: Einen transparenten Dialogprozess voranbringen bei gleichzeitig intransparenten Entscheidungen. Ob die 40.000 Euro Steuergelder, die die Stadt ausgibt, hier gut „investiert“ sind, ist ebenfalls fraglich.

Klageweg die Lösung?

BI meint, Professor Lietzmann habe den Überblick verloren oder nie einen gehabt.

Recht hat der Professor, dass es sicherlich nicht nur um die Postion der BI gehen kann. Das behauptet die BI aber überhaupt nicht – sie fordert nur eigene Experten, die der Professor aber nicht zulässt. Dabei betont er, die BI habe sich nicht an Fristen gehalten. In einem Kommentar hier auf dem Blog schreibt der Professor:

Ich glaube auch nicht, dass es mich oder die Forschungsstelle Bürgerbeteiligung “diskreditiert”, wenn wir Fragen und gerichtsähnliche Terminsetzungen als “eher albern” bezeichnen.

Fristen von anderen findet er „albern“, seine eigenen „zwingend“. Kein Wunder, dass manche den Eindruck haben, der Professor agiere selbstherrlich und nicht nachvollziehbar. Und da er selbst eingesteht, dass Bürgerinitiativen oft nicht sehr gut organisiert sind, sollte man meinen können, dass er dies wohlwollend berücksichtigt, was er aber offensichtlich nicht tut.

Bei diesen auf beiden Seiten harschen Positionierungen ist ein vernünftiger Fortgang des Verfahrens nicht mehr zu erwarten. Deshalb ist es vermutlich besser, wenn die BI den Klageweg beschreitet – dann entscheidet ein Gericht. Nach Recht und Gesetz und nicht nach Willkür und gegenseitigen Vorwürfen.

Rhein-Neckar-Kreis: Umweltverbände fordern die Bevölkerung zum mitmachen auf

Offenlage des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar 2020

Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar 2020

 

Rhein-Neckar-Kreis, 13. Juni 2012. (red/cr) Seit dem 11. Juni liegt der Regionalplan Rhein-Neckar 2020 öffentlich aus. Nun rufen die Umweltverbände BUND, NABU und das Umweltforum Mannheim die Bevölkerung auf, sich mit Anregungen und Kommentaren zu beteiligen. Die Verbände kämpfen für ein nachhaltiges Planungskonzept in der Region.

Vom 11. Juni bis zum 20. August wird der einheitliche Regionalplan Rhein-Neckar 2020 offengelegt. Der Regionalplan bildet die rechtliche Grundlage für die räumliche Entwicklung der Region. Das schließt vor allem Wohn- und Gewerbegebiete ein, umfasst aber auch das Straßen- und Schienennetz.

Abkehr vom motorisierten Individualverkehr

Da Nutzungsmöglichkeiten bereits im Regionalplan festgeschrieben werden, sehen die Umweltverbände BUND, NABU und das Umweltforum Mannheim schon dort die Gelegenheit frühzeitig Impulse für künftige Projekte zu geben oder dagegen zu intervenieren. Gemeinsam haben sie ein fünf Punkte umfassendes Positionspapier vorgelegt.

Darin fordern sie eine nachhaltige und zukunftsfähige Regionalentwicklung. Unter anderem möchten die Verbände Vorrangsflächen für den Natur- und Umweltschutz. Für eine klimafreundliche Mobilität verlangen sie eine gute Vernetzung des öffentlichen Personennahverkehrs, sowie gut ausgebaute Rad- und Fußwege. Im Strombereich wird für die Metropolregion eine Umstellung auf 100 Prozent erneuerbare Energien bis zum Jahr 2030 gefordert.

Beteiligung der Öffentlichkeit

Deshalb fordern sie die Bevölkerung auf, sich mit Anregungen und Kommentaren einzubringen. Diese können bis zum 03. September schriftlich, elektronisch oder per email (einheitlicher.regionalplan@vrrn.de ) an den Verband Region Rhein-Neckar gerichtet werden. Darüber hinaus ist eine Einsichtnahme an folgenden Stellen zu den jeweils ortsüblichen Dienstzeiten möglich:

  • in der Geschäftsstelle des Verbandes Region Rhein-Neckar, P7 20-21, 4. OG, 68161 Mannheim
  • in den Diensträumen der Kreisverwaltungen und Landratsämter
  • Bad Dürkheim, Informations-Counter im Foyer, Philipp-Fauth-Straße 11,67098 Bad Dürkheim
  • Bergstraße, Bürgerbüro, Graben 15, 64646 Heppenheim
  • Germersheim, Hauptgebäude – Information, Luitpoldplatz 1, 76726 Germersheim
  • Neckar-Odenwald-Kreis, Raum Nr. 2.110, Renzstraße 7, 74821 Mosbach
  • Rhein-Neckar-Kreis, Baurechtsamt, Zimmer 419, Kurpfalzring 106, 69123 Heidelberg-Pfaffengrund
  • Rhein-Pfalz-Kreis, Kreishaus, Raum C 419 (im 4. OG), Europaplatz 5, 67063 Ludwigshafen
  • Südliche Weinstraße, Untere Landesplanungsbehörde, Zimmer 311, An der Kreuzmühle 2, 76829 Landau

sowie bei den Stadtverwaltungen der kreisfreien Städte bzw. Stadtkreise

  • Frankenthal (Pfalz), Verwaltungsgebäude Neumayerring 72, Zimmer 321, 67227 Frankenthal (Pfalz)
  • Heidelberg, Technisches Bürgeramt, Prinz Carl, Kornmarkt 1, 69117 Heidelberg
  • Landau in der Pfalz, Stadtbauamt Landau, Bürgerbüro, Zimmer 2, Königstraße 21, 76829 Landau
  • Ludwigshafen am Rhein, Rathaus, Rathausplatz 20, 67059 Ludwigshafen
  • Mannheim, Beratungszentrum Bauen und Umwelt, Collinistraße 1, 68161 Mannheim
  • Neustadt an der Weinstraße, Stadthaus I, Foyer vor Zimmer 104, Marktplatz 1, 67433 Neustadt a.d.W.
  • Speyer, Abt. Stadtplanung, 3. OG, Zimmer 301, Maximilianstr. 100, 67346 Speyer
  • Worms, Rathaus am Marktplatz, Abt. 6.1 Stadtplanung und Bauaufsicht, 1. OG, Raum 133, 67547 Worms