Sonntag, 24. September 2017

NPD-Bundesparteitag – die Weinheimer Niederlage muss Folgen haben

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Am Samstag und Sonntag demonstrierte jeweils h├Âchstens 400 Demonstranten gegen den Parteitag der NPD in der Weinheimer Stadthalle – von einem breiten B├╝ndnis f├╝r ein buntes Weinheim war nichts zu sehen.

 

Weinheim/Rhein-Neckar, 03. November 2014. (red/pro) Der zivile Widerstand gegen den Bundesparteitag der rechtsextremen NPD in Weinheim war eine Katastrophe. Wer was anderes behauptet, l├╝gt sich und anderen in die Tasche. Das Problem liegt in der Struktur – denn die gibt es nicht. W├Ąhrend eine Partei mit gerade mal etwas ├╝ber 5.000 Mitgliedern bundesweit wieder einmal lokal f├╝r┬áAufregung sorgt, schafft es eine Stadt mit 44.000 Einwohnern und eine Region mit einer Million Einwohnern nicht, sich entschieden und eindeutig gegen den brauen Mob zu stellen. Das ist eine politische Bankrotterkl├Ąrung. [Weiterlesen…]

„Die Mehrheit im Bundestag sind Internet-Doof-Finder“

 

Rhein-Neckar/Berlin, 04. M├Ąrz 2013. (red/pro) Am Freitag hat eine Mehrheit im Bundestag dem „Leistungschutzrecht f├╝r Presseverlage“ zugestimmt. Das Gesetz soll angeblich die „Leistungen“ von Verlagen sch├╝tzen – so d├╝rfen nur noch „einzelne Worte“ oder „kleinste Textausz├╝ge“ von Verlagsinhalten kostenfrei angezeigt werden – alles andere muss bezahlt werden. Was „kleinste Textausz├╝ge“ genau hei├čt, ist offen und muss im Zweifel vor Gericht gekl├Ąrt werden. Droht eine neue Abmahnwelle – provoziert durch die Verlegerlobby? F├╝r die gr├╝ne Medienexpertin Tabea R├Â├čner steht jetzt schon fest: „Dieses Gesetz ist der gr├Â├čte Schwachsinn aller Zeiten.“ [Weiterlesen…]