Freitag, 24. September 2021

Deutlicher Anstieg der Kirchenaustritte in den meisten Gemeinden

„Tebartz-Effekt“ auch in der Metropolregion

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Rhein-Neckar, 08. November 2013. (red/ms) Nach aktuellen Recherchen der Deutschen Presse Agentur ist die Anzahl der Kirchenaustritte vergangenen Oktober sprunghaft angestiegen. Hauptursache sei laut der ARD die AffĂ€re um den Limburger Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst. Ist dieser bundesweite Trend auch in unserem Berichterstattungsgebiet festzustellen? Eine deutliche Tendenz nach oben ist zu beobachten. Allerdings nicht ĂŒberall: WĂ€hrend sich etwa die Anzahl der Austritte in Laudenbach im Monatsvergleich mehr als versechsfacht hat, ist beispielsweise in Heddesheim kein Anstieg festzustellen. [Weiterlesen…]

Fast ĂŒberall höhere Stimmanteile fĂŒr die rechtsradikale Partei in Gemeinden mit Asylbewerbern

NPD punktet mit Fremdenfeindlichkeit

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Rhein-Neckar, 02. Oktober 2013. (red/ld) Sie schĂŒrten Angst vor einer Asylbewerberschwemme und gingen damit auf Stimmenfang – mit Erfolg. In Sinsheim, wo die meisten Asylbewerber im Rhein-Neckar-Kreis zentral untergebracht sind, konnte die rechtsextreme Partei ihr Ergebnis im Vergleich zu 2009 deutlich steigern. Der Stimmenanteil lag hier sogar doppelt so hoch wie im Landesdurchschnitt. [Weiterlesen…]

GrĂŒne stĂ€rker als im Bundesvergleich

Nordbaden wÀhlt schwarz!

btw 300Heidelberg/Mannheim/Rhein-Neckar, 23. September 2013. (red/aw) Deutschland hat gewählt: Die Union ist stärkste Partei – die FDP ist draußen. Doch wie haben die Wahlkreise in der Metropolregion Rhein-Neckar entschieden? Wir haben für Sie die Übersicht behalten und verglichen. Das Ergebnis zeigt: Nordbaden wählt schwarz! Alle Gewinner und Verlierer in den Wahlkreisen Mannheim, Heidelberg/Weinheim und Rhein-Neckar finden Sie hier. [Weiterlesen…]

Bundestagswahl 2013

CDU auch in Hemsbach stÀrkste Partei

Hemsbach, 23. September 2013. (red/sw) 76,4 Prozent der Hemsbacher nahmen am Sonntag ihr Wahlrecht wahr und gingen zur Urne. Die Hemsbacher sind fleißige WĂ€hler, bundesweit lag die Wahlbeteiligung bei 71,5 Prozent. Dr. Karl A. Lamers (CDU) rĂ€umt ab und erreicht 44,7 Prozent – Dirk Niebel (FDP) bricht brachial ein. [Weiterlesen…]

Tipps von Experten, wie Sie Ihr zu viel gezahltes Geld zurĂŒckbekommen.

Schluss mit zweifelhaften Gaspreiserhöhungen

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Ihre Gasrechnung wird immer teurer? Im Falle von rechtswidrigen Preiserhöhungen können Sie sich Ihr Geld zurückholen. (Foto: CC-BY-SA-2.0, via Wikimedia Commons)

 

Rhein-Neckar, 19. September 2013. (red/aw) Nach dem juristischen Erfolg der Verbraucherzentrale Nord­rhein-West­falen vor dem Bundes­gerichts­hof steht fest: RWE und andere Gasversorger müssen Hundert­tausenden von Kunden auf unzu­lässige Preis­erhöhungen entfallende Beträge zurück­zahlen – zum Teil über viele Jahre hinweg. Ein Test unter dreißig Anbietern zeigt, dass die Transparenz in dieser Branche aber immer noch nicht ausreichend ist. Die Verbraucherorganisation Stiftung Warentest hat für bereits Geschädigte Tipps veröffentlicht, wie Sie sich Ihr Geld zurückholen können.  [Weiterlesen…]

Kartellamt startet Vergleichsportal

Alle Preise im Blick: Ab sofort immer billig Tanken?

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Ab sofort alle Preise im Blick: Per App, PC oder NavigationsgerĂ€t die gĂŒnstigste Tankstellen finden. (Foto: ADAC)

 

Rhein-Neckar, 18. September 2013. (red/aw) Vor knapp einer Woche ging die Markttransparenzstelle fĂŒr Kraftstoffe mit vier Verbraucher-Informationsdiensten online. Das Ziel: Mehr Transparenz. Verbraucher können ab sofort also die Preise zwischen den Tankstellen in ganz Deutschland vergleichen und gezielt die preisgĂŒnstigsten Anbieter auswĂ€hlen. Auch in der Metropolregion Rhein-Neckar. [Weiterlesen…]

Leserbefragung fĂŒr die Fachhochschule Ansbach

Wir bitten um Ihre Mithilfe

Rhein-Neckar, 10. April 2013. (red/cm) Was wĂ€re Deutschland ohne Forschung, was Baden-WĂŒrttemberg? Forschung und Entwicklung, Innovation und Experimentierfreude machen das „Made in Germany“ aus. Das gilt nicht nur fĂŒr IndustriegĂŒter, sondern auch fĂŒr intellektuelle Leistungen. Unser Mitarbeiter Christian MĂŒhlbauer studiert an der Fachhochschule Ansbach „Ressortjournalismus“. FĂŒr seine Bachelorarbeit bietet er unsere Leserinnen und Leser um Mithilfe. Mit einem Fragebogen untersucht er verschiedene Aspekte der Nutzung von so genannten „hyperlokalen Angeboten“, als journalistische Angebote, die kleinteilig im Lokalen vor Ort gemacht werden. [Weiterlesen…]

Hessische Polizei warnt vor falschen GebĂŒhrenbescheiden

Neue Betrugsmasche im Namen der GEZ

Rhein-Neckar/Gießen, 28. MĂ€rz 2013. (red/aw) Die hessische Polizei warnt vor gefĂ€lschten Schreiben im Namen der ehemaligen GebĂŒhreneinzugszentrale (GEZ). In der Hauswurfsendung werden die EmpfĂ€nger aufgefordert, den quartalsmĂ€ĂŸig fĂ€lligen Beitrag zu ĂŒberweisen. Sollten Sie dieser Tage Post vom neuen ARD, ZDF und Deutschlandradio-Beitragsservice erhalten, schauen Sie besser genauer hin! Die Polizei bittet die Bevölkerung um Hinweise zu den Verteilern. [Weiterlesen…]

Eine Studie gibt Einblick, welche BĂŒrger protestieren und Beteiligung verlangen

Zeit, Wissen und eine gut gefĂŒllte Kriegskasse

Die BĂŒrgerinitiative zum Erhalt der Breitwiesen bei der Übergabe von mehr als 5.000 Überschriften. Der Lohn: Der BĂŒrgerentscheid am 22. September 2013. Ganz links: OB Bernhard, Mitte: Fritz Pfrang.

 

Weinheim/Heddesheim/Ilvesheim/Ladenburg/Rhein-Neckar, 07. MĂ€rz 2013. (red/zef/tegernseerstimme.de) Egal, ob die aktuellen Debatte um den Neubau der NeckarbrĂŒcke an der L597 oder die Proteste gegen den Bau eines Logistiklagers der Firma Pfenning in Heddesheim oder die Auseinandersetzung um die Weinheimer Breitwiesen. Schaut man sich die VerĂ€nderungen der letzten Jahre in der Lokalpolitik an, wird eines offensichtlich: Es gibt vermehrt Protest. Die spannende Frage, die sich dahinter verbirgt: Wer sind die BĂŒrger, die protestieren und was bezwecken sie? [Weiterlesen…]

Erste-Hilfe-Apps im Test - auch lokal

Helfen – ja, aber mit dem Smartphone?

Unser Testsieger: Die Erste-Hilfe-App des Samariterbund Österreich

 

Rhein-Neckar, 01. MĂ€rz 2013. (red/jkr) Ob Verkehrsunfall, verschluckte Erdnuss oder Herzinfarkt – urplötzlich muss man Ersthelfer sein. Und dann? 73 Prozent der Menschen haben Angst, etwas falsch zu machen. Nicht unberechtigt, denn nur 3,5 Prozent der Befragten konnten die richtige Reihenfolge der zu treffenden Maßnahmen an einem Unfallort nennen. Können Erste-Hilfe-Apps im Notfall helfen? Wir haben einige unter die Lupe genommen.

Von Johanna Katharina Reichel

Wer hat nicht schon einmal auf der Autobahn im Stau gestanden, weil ein Unfall passiert ist? Wer hat nicht schon einmal im Freundes- oder Bekanntenkreis von einem Herzinfarkt gehört? Wer hat nicht als Kind irgendetwas angestellt, was ihn oder sie in Gefahr brachte?

Jedem von uns kann frĂŒher oder spĂ€ter in eine Situation kommen, in der wir als Ersthelfer gefragt sind. Doch liegt bei rund 40 Prozent der Erste-Hilfe-Kurs schon ĂŒber zehn Jahre zurĂŒck. Das ergab eine Studie des Samariterbunds Österreich. Viele Rettungsorganisationen haben daher so genannte “Erste-Hilfe-Apps” rausgebracht, die den Laien zur Ersthilfe ermutigen sollen. [Weiterlesen…]

BĂŒrgerinitiative “Rettet den Wachenberg” froh ĂŒber das Urteil des VGH

„Ein Sieg fĂŒr die Demokratie“ vs. Trumpf der Angst

Weinheim/Hirschberg/Schriesheim, 11. Februar 2013. (red/aw) Elisabeth Kramer, Gisela Schmitt, Gunda Krichbaum und Willy Welti sind erleichtert. Ihr ehrenamtliches Engagement zur Rettung des Wachenbergs hat sich ausgezahlt. Mit dem Urteil des Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-WĂŒrttemberg vom 29. Januar 2013 haben sie einen Meilenstein zur „Rettung des Wachenbergs“ erreicht. Es war ein langer Weg bis zu diesem Punkt, doch am Ziel sind sie noch nicht. [Weiterlesen…]

Nur wenigen Kommunen bleiben Erhöhungen erspart

RundfunkgebĂŒhren-Wucher fĂŒr StĂ€dte und Gemeinden in der Metropolregion

 

Rhein-Neckar, 25. Januar 2013. (red/aw) Auch Kommunen fordern jetzt Nachbesserungen beim neuen Rundfunkbeitrag. Seit dem 1. Januar 2013 werden die GebĂŒhren einer Gemeinde oder Stadt nicht lĂ€nger anhand der GerĂ€teanzahl berechnet, sondern nach der Anzahl ihrer Dienststellen und BetriebsstĂ€tten, unter BerĂŒcksichtigung der dort BeschĂ€ftigten und nach der Anzahl ihrer Kraftfahrzeuge. Eine Berechnungsgrundlage die fĂŒr viele Kommunen zu Kostensteigerungen fĂŒhrt. Die Stadt Mannheim rechnet mit einem zusĂ€tzlichen Mehraufwand von 3.000 Euro pro Monat. StĂ€dte- und Gemeinde-VerbĂ€nde haben sich eingeschaltet.

Von Alexandra Weichbrodt

Aufreger Rundfunkbeitrag: Neben der “normalen” Bevölkerung, kritisieren jetzt auch die Gemeinden und StĂ€dte des Landes die neue RundfunkgebĂŒhr der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Seit der Reform muss jeder zahlen, ob er die Sender nutzt oder nicht. WĂ€hrend aber in Privathaushalten pro Wohnung ein Beitrag anfĂ€llt, mĂŒssen die Kommunen ihre BeitrĂ€ge jetzt nach Anzahl ihrer Dienststellen und BetriebsstĂ€tten unter BerĂŒcksichtigung der dort BeschĂ€ftigten und nach der Anzahl ihrer Kraftfahrzeuge berechnen und bezahlen.

Eine Gemeinde oder Stadt, die viele BetriebstĂ€tten wie BĂŒrgerbĂŒros und StandesĂ€mter oder einen großen Fuhrpark unterhĂ€lt, muss also ab diesem Jahr mit Mehrausgaben rechnen. Das befĂŒrchten auch der Deutschen StĂ€dte- und Gemeindebund (DSTGB) sowie der Deutsche StĂ€dtetag: Die Reform der bisherigen RundfunkgebĂŒhr fĂŒhre zu einer „deutlichen Mehrbelastung“, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung. FĂŒr die Mehrausgaben muss der BĂŒrger als Steuerzahler erneut herhalten.

Gegenwehr garantiert

Da bleibt es nicht aus, dass die Kommunen sich wehren. DafĂŒr einsetzen werden sich auch der DSTGB und der Deutsche StĂ€dtetag. Angesichts eines möglichen Kostenanstiegs von bis zu 400 Prozent, fordern die VerbĂ€nde, das Thema erneut in der Rundfunkkommission und der MinisterprĂ€sidentenkonferenz zu behandeln, um eine gerechtere Lösung zu finden.

Ihrer Ansicht nach benachteiligen die Neuregelungen besonders die bĂŒrgernahen Kommunen: Je dezentraler eine Stadt- oder Gemeindeverwaltung organisiert ist, desto mehr BetriebsstĂ€tten und Dienststellen habe sie. Und daran bemesse sich ja nun die neue GebĂŒhr. Die Folgen: Drastische Kostensteigerungen.

Eine Bewertungsgrundlage, die auch viele Gemeinde- und Stadtkassen in der Metropolregion zukĂŒnftig mehr belasten wird. So bestĂ€tigt uns der Ladenburger BĂŒrgermeister Rainer Ziegler, dass die RundfunkgebĂŒhr fĂŒr die Gemeinde Ladenburg bisher bei etwa 2.000 Euro im Monat lag, in Zukunft aber deutlich teurer erwartet wird.

Man habe derzeit hinsichtlich der Höhe jedoch noch KlĂ€rungsbedarf mit der GebĂŒhreneinzugsbehörde und warte auf Antwort auf die gestellten Anfragen. Die Gemeinde stehe außerdem mit den kommunalen LandesverbĂ€nden DSTGB und dem Deutschen StĂ€dtetag in Verbindung.

Über Maßnahmen werden wir gegebenenfalls nach Beendigung der noch laufenden Verhandlungen und nach Abstimmung mit den VerbĂ€nden nachdenken,

so BĂŒrgermeister Ziegler.

Ähnlich die Erwartungen in der Gemeinde Hirschberg. Hier erwartet die Gemeindeverwaltung eine Erhöhung von 1.655 Euro auf 1.940 Euro monatlich. Eine Steigerung von 17 Prozent mehr fĂŒr den Rundfunkbeitrag.

Beitrag der Stadt Mannheim verdoppelt sich

Hart trifft es auch die Stadt Mannheim. Der bisherige Betrag von 2.700 Euro monatlicher GebĂŒhr, wird nach SchĂ€tzungen der Stadtverwaltung um 3.000 Euro zusĂ€tzlich ansteigen, also 5.700 Euro im Monat, was einer Steigerung von rund 210 Prozent entspricht. Sicher sei man noch nicht, der erste GebĂŒhrenbescheid noch auf sich warten lasse. Einsparungsmöglichkeiten sieht die Stadt allerdings keine:

Organisationseinheiten, welche dem gleichen Zweck dienen, können sofern diese sich in einen GebĂ€ude befinden, zu einer BetriebsstĂ€tte zusammengefasst werden. So könnten z.B. GebĂŒhren gespart werden. Diese und viele andere Einsparmöglichkeiten hat die Stadt Mannheim ausgeschöpft.

Auch die Stadt Mannheim steht in engem Kontakt mit dem StĂ€dtetag Baden-WĂŒrttemberg, der in der Angelegenheit bereits aktiv geworden ist.

Besser weg kommt da die Stadtkasse im hessischen Viernheim. Mit einer bisherigen vierteljĂ€hrlichen RundfunkgebĂŒhr von 315,24 Euro ist die Stadt relativ gĂŒnstig dabei. In Zukunft werden es aber wohl trotzdem ĂŒber 400 Euro Mehrkosten im Jahr, dank einer neu berechneten RundfunkgebĂŒhr von geschĂ€tzten 419,45 Euro pro Quartal.

Weniger GebĂŒhren bleiben die Ausnahme

In Heddesheim hat man schon Gewissheit. Die Gemeinde hat bereits die erste Rundfunkbeitragsrechnung erhalten und kommt gĂŒnstiger weg als vor der Reform:

In der Abrechnung wurde deutlich, dass der monatliche Beitrag fĂŒr die Gemeinde im Vergleich zum alten Modell leicht gesunken ist.

Da wird Heddesheim aber wohl eine Ausnahme sein. Obwohl die Gemeinde mit rund 11.5000 Einwohner so groß ist wie die benachbarte Stadt Ladenburg, unterscheiden sich die RundfunkgebĂŒhren erheblich. Grund dafĂŒr ist die Anzahl der BetriebsstĂ€tten. Dazu gehören auch Bildungseinrichtungen, wie Schulen oder KindergĂ€rten.

So muss Heddesheim mit insgesamt nur drei Schulen einen deutlich kleineren Beitrag leisten, als Ladenburg mit neun Schulen. AntrĂ€ge auf einer Befreiung solcher Bildungs- und Jugendeinrichtungen werden derzeit vielerorts noch geprĂŒft und lassen ein endgĂŒltiges Ergebniss offen.

Definition „BetriebsstĂ€tte“ gibt Anlass zur Diskussion

In Sachen BetriebsstĂ€tten-Definition gibt es ohnhin noch erheblichen KlĂ€rungsbedarf. Viele der Gemeinden, befinden sich auch deshalb noch in Verhandlungen mit der GebĂŒhreneinzugszentrale. Nach Auffassung dieser ist beispielsweise die Volkshochschule (VHS) eine eigene BetriebsstĂ€tte, viele Kommunen sehen das allerdings anders, insbesondere wenn diese im Rathaus untergebracht ist.

Der Vater des neuen Modells, Ex-Verfassungsrichter Paul Kirchhof, lobt seine Idee im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung trotzdem:

Ich habe gemeinsam mit den Rundfunkanstalten ein verfassungsrechtlich zulĂ€ssiges und praktisch gebotenes Finanzierungssystem entwickelt. Wir haben das Ziel erreicht, einen einfachen, plausiblen Beitrag fĂŒr alle BĂŒrger zu schaffen.

Wie sich dieses Finanzierungssystem aber fĂŒr Kommunen oder auch Unternehmen auswirkt, wurde wohl nicht ausreichend ausgewertet. Denn neben den StĂ€dten und Gemeinden nutzen auch die Unternehmer in Deutschland den Stimmungsschwung.

Grund dafĂŒr sind ebenfalls horrende Neuberechnungen des Rundfunkbeitrags. So soll die Drogeriekette dm etwa 270 Prozent mehr GebĂŒhren zahlen als noch 2012. Der EinzehlhĂ€ndler Rewe fĂŒrchtet gar eine Steigerung um 500 Prozent. Die Drogeriekette Rossmann droht aufgrund der Kostenexplosion sogar mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht.

Schwetzingen und Heidelberg haben noch keinen Überblick

Es wird sich zeigen, ob die Rundfunkkommission gemeinsam mit der MinisterprĂ€sidentenkonferenz noch einmal eine Nachjustierung der GebĂŒhrenberechnung fĂŒr StĂ€dte und Gemeinden vornehmen. Fest steht, es wird einige Kommunen geben, die mit einem deutlichen Loch in ihrer Haushaltskasse aus der GebĂŒhrenreform herausgehen.

Einige StĂ€dte in der Metropolregion lassen die womöglich „teure Überraschung“ der RundfunkgebĂŒhrenreform aber auch einfach auf sich zu kommen. Manche haben sich noch nicht ausreichend mit dem Thema auseinandergesetzt, so auch die Stadt Schwetzingen. Hier warte man mit Prognosen bis der erste GebĂŒhrenbescheid eintrifft. Die Berechnungsgrundlage sei derzeit einfach noch zu unklar, um Zahlen zu nennen. In Ludwigshafen weiß man nichts genaues, weil die frĂŒhere GEZ-GebĂŒhr dezentral aus den Budgets der Verwaltungsbereiche gezahlt worden ist.

Ähnlich ist es in Heidelberg. Das Problem hier: Es fehlt der Überblick. Die BetriebsstĂ€ttten hatten bisher eigenstĂ€ndig mit der GebĂŒhrenzentrale abgerechnet.

Derzeit hat aber noch niemand bei der Stadtverwaltung alle Einzelposten zusammengestellt, um zu errechnen wie hoch der neue Gesamtbetrag ausfallen könnte,

erklĂ€rte Dr. Bert-Olaf Rieck vom Amt fĂŒr Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Heidelberg.

 

"Es ist fast unmöglich, keinen Rechtsverstoß zu begehen"

Wann „teilen“ richtig teuer werden kann – Abmahnfalle Facebook

Rhein-Neckar, 12. Januar 2013. (red) Seit Anfang Januar ist eingetreten, was in juristischen Fachkreisen schon lĂ€nger erwartet worden ist: Ein Nutzer, der auf Facebook ein Foto geteilt hat, wurde abgemahnt. FĂŒr ein Foto in BriefmarkengrĂ¶ĂŸe sollen an Schadensersatz und RechtsgebĂŒhren insgesamt 1.750 Euro zusammenkommen. Merke: Was einfach und eigentlich eine wichtige Funktion bei Facebook und anderen sozialen Diensten ist, das Teilen von Inhalten, kann schnell zur Kostenfalle werden. Vielen fehlt das Unrechtsbewusstsein – das bewahrt im konkreten Fall aber nicht vor enormen Kosten. [Weiterlesen…]

Nach Brandversuchen im Saukopftunnel bleiben Ergebnisse offen

Ernstfall geprobt – und jetzt?

Der Rauch wurde aus dem Tunnel geblasen – das LĂŒftungssystem saugte ihn wieder an. Ist das im Sinne des Erfinders?

 

Weinheim/Rhein-Neckar, 21. Dezember 2012. (red/aw) Vor fast genau einem Monat wurde es heiß im Saukopftunnel. Um die FunktionstĂŒchtigkeit der Sicherheitseinrichtungen und der RettungsstollenlĂŒftung im Brandfall zu prĂŒfen, wurde der Ernstfall geprobt. Die Brandversuche wurden durch das Institut fĂŒr IndustrieĂ€rodynamik aus Aachen (IFI) durchgefĂŒhrt. Das RegierungsprĂ€sidium Kalrsruhe hat bisher keine Ergebnisse der PrĂŒfung veröffentlicht. Ein nicht ganz einwandfreier Rauchabzug vor Ort ließ aber auf ein Problem mit der LĂŒftungsanlage schließen. Der Pressestelle vom RegierungsprĂ€sidium ist davon allerdings nichts bekannt.

Fotos: Ralph Urbach
Text: Alexandra Weichbrodt

Es qualmte, dampfte und rauchte: Die Brandversuche im Saukopftunnel am 24. November 2012 boten beeindruckende Bilder. Doch welche Erkenntnisse gewonnen wurden, ist bisher nicht bekannt. Im Vorfeld hieß es von Seiten des RegierungsprĂ€siduiums, dass der Test dazu diene, den Saukopftunnel auch kĂŒnftig den aktuellen Sicherheitsvorschriftne anzupassen.

Die Feuwerwehr und weitere EinsatzkrĂ€fte sowie Betriebspersonal sollten mit dieser Übung auf die Gegebenheiten wĂ€hrend eines Brandes vorbereitet werden, um in Zukunft bestmöglich auf diese Situation reagieren zu können.

DurchgefĂŒhrt wurden vier Brandeversuche an zwei Stellen des 2715 Meter langen Tunnels. Hitze und Rauch wurde mitttels regelbaren Propangasbrennern und Rauchmaschinen, die ungiftiges medizinisches WeiĂŸĂ¶l verdampften, erzeugt. Diese lösten die Brandmelder im Tunnel aus und simulierten den Ernstfall. Durch die BrandrauchentlĂŒftung sollte der – bei diesem Test ungiftige – Rauch aus dem Tunnel abgesaugt und hinaus gefĂŒhrt werden. Allerdings saugten die LĂŒftungsschĂ€chte den ausgetretenen Rauch direkt wieder an und fĂŒhrten ihn als vermeintliche „Frischluft“ wieder dem Tunnel zu.

Ein Test ohne Ergebnisse?

Ein Problem, dass im Ernstfall katastrophale Folgen hĂ€tte. Unser Fotograf vor Ort wurde Zeuge des ungeschickten LĂŒftungssystems. Doch bei den Verantwortlichen ist das Problem entweder nicht wahrgenommen worden oder aber es wurde nicht kommunziert. Denn der Pressestelle des RegierungsprĂ€sidiums war bis heute nicht bekannt, dass bei den Brandversuchen technische Probleme aufgetreten wĂ€ren.

Vielleicht will man die gewonnen Erkenntnisse derzeit auch einfach nicht teilen, da der Saukopfttunnel in der Vergangenheit schon fĂŒr viele schlechte Nachrichten sorgte. Vermehrte Vollsperrungen in den letzten Monaten strapazierten die Nerven der Autofahrer sehr. Es ist nahezu ein „Never-Ending-Ärger“ mit dem Saukopftunnel. (Anm. d. Red.: Wir berichteten.)

SicherheitsnachrĂŒstungen in Höhe von 37 Millionen Euro

Aber Sicherheit muss sein. Denn TunnelunfĂ€lle haben in der Vergangenheit immer wieder zahlreiche Opfer gefordert. Seit den 90er Jahren wurden die Sicherheitsvorschriften daher massiv verschĂ€rft. Der Saukopftunnel musste bereits im Jahr 2008 ein vom Bund verordnetes NachrĂŒstungsprogramm durchfĂŒhren, um die Sicherheitsstandards zu erfĂŒllen. So wurde u.a. das gesamte LĂŒftungssystem konzeptionell erneutert und Brandklassen in der Zwischndecke installiert. Diese sollten sich im Brandfall öffnen und den Rauch gezielt absaugen. Kosten hierfĂŒr: ca. 11.6 Millionen Euro.

Weitere Verbesserungen der Sicherheitsvorkehrungen folgten. Seit 2009 wird ein Fluchstollen gebaut. FĂŒr den kompletten Fluchtstollen werden voraussichtlich Kosten in einer GrĂ¶ĂŸenordnung von rund 26 Millionen Euro fĂ€llig, von denen allein 23 Millionen Euro fĂŒr den Rohbau angefallen sind. Die Kosten fĂŒr die betriebstechnische Einrichtung werden sich dann noch einmal auf etwa 3 Millionen Euro belaufen.

Die Gesamtkosten der NachrĂŒstungen des Hauptstollen sowie der Bau des Fluchtstollen liegen also bei etwa 37 Millionen Euro. Sicherheit ist teuer. Daher bleibt zu hoffen, dass diese dann auch zuverlĂ€ssig gewĂ€hrleistet ist.

Ein Fahrzeugbrand wurde bei dem Test der Sicherheitseinschrichtungen Ende November simuliert.

 

Weitere Bilder der Brandversuche im Saukopftunnel finden Sie in einer Bildergalerie auf weinheimblog.de.

Pflichten fĂŒr GĂŒterhĂ€ndler gesetzlich verschĂ€rft - Strafen bis 100.000 Euro möglich

Vom Immobilienmakler zum „IM Makler“

Der Immobilienverband Deutschland informiert seine Mitglieder derzeit intensiv ĂŒber das GeldwĂ€schegesetz und die damit einhergehenden Pflichten. (Quelle: ivd.net)

 

Rhein-Neckar, 13. Dezember 2012. (red/aw) Die Bundesregierung hat Ende 2011 das GeldwĂ€schebekĂ€mpfungsrecht mit einem “Gesetz zur Optimierung der GeldwĂ€scheprĂ€vention” verschĂ€rft. Davon betroffen sind „GĂŒterhandler“ wie Steuerberater, AnwĂ€lte, TreuhĂ€nder und auch Immobilienmakler. Mit fragwĂŒrdigen Verpflichtungen sollen diese Berufsgruppen die Bundesregierung im Kampf gegen Terrorismusfinanzierung und GeldwĂ€sche unterstĂŒtzen.

Besonders die Immobilienmakler haben mit den Auflagen des GeldwĂ€schegesetzes (GWG) zu kĂ€mpfen. Laut dem GWG sind Makler dazu verpflichtet “angemessene geschĂ€fts- und kundenbezogene Sicherungssysteme und Kontrollen zu entwickeln, diese zu dokumentieren und fortlaufend zu aktualisieren”. Was soviel bedeutet wie: Der Makler soll den potenziellen Kunden bereits im ersten Kontakt „ausspionieren“.

Tut er dies nicht, begeht er eine Ordnungswidrigkeit, die mit bis zu 100.000 Euro Bußgeld bestraft werden kann. Der Bundesverband der Immobilienberater, Makler, Verwalter und SachverstĂ€ndigen e.V. (IVD) kritisiert vor allem den frĂŒhen Zeitpunkt der Identifizierung. Nicht wenige Kunden werden von dem ungewohnten Interesse an persönlichen Informationen beim ersten Kontakt abgeschreckt.

Verweigert der Kunde die Informationen oder kommt dem Makler etwas seltsam am Verhalten des Kunden vor, etwa weil der Befragte ausweichend antwortet, dann ist er verpflichtet eine Verdachtsmeldung bei der zustĂ€ndigen Behörde abzugeben. Es ist davon auszugehen, dass durch dieses Verfahren eine Vielzahl von unbescholtenen Personen auf den schwarzen Listen der Behörden landen, nur weil diese sich wie auch immer „nicht normal“ verhalten haben.

Baden-WĂŒrttemberg ist bei der Durchsetzung dieser Pflicht fĂŒr Immobilienmakler deutschlandweit ganz vorne. Bereits seit Februar 2011 werden Makler-BĂŒros verstĂ€rkt ĂŒberprĂŒft, um zu gewĂ€hrleisten, dass sie ihrer Nachweispflicht nachkommen.

Den vollstÀndigen Bericht von unserer Autorin Alexandra Weichbrodt lesen Sie auf unserem Regionalportal Rheinneckarblog.de.

Bergfreie BodenschÀtze

Wem gehört das Erdöl?

Stehen in Nordbaden bald solche schweren BohrtĂŒrme? Quelle: Wikipedia, Markus Stahmann, CC BY-SA 3.0

 

Rhein-Neckar, 02. August 2012. (red/la) Ab September sucht die Firma Rhein Petroleum in Nordbaden nach Erdöl. Doch was passiert, wenn sie Erfolg hat? Wem gehören die BodenschĂ€tze? Dem Staat oder dem GrundstĂŒcksbesitzer? MĂŒssen bald HĂ€user den BohrtĂŒrmen weichen? Wir haben nachgefragt – und können schon mal Entwarnung geben.

Von Reinhard Lask

Wer unter seinem Haus Erdöl findet und glaubt, nun ÖlmillionĂ€r zu werden, hat sich zu frĂŒh gefreut. Denn Erdöl gehört in Deutschland zu den bergfreien Rohstoffen: Sie gehören erstmal niemandem. Wer es fördern möchte, muss dafĂŒr eine Konzession von dem zustĂ€ndigen Bergamt beantragen. Das kann im Prinzip jeder tun, der die Voraussetzung fĂŒr die Förderung erfĂŒllt.

Im Falle von Rhein Petroleum hĂ€tte das Unternehmen Vorrang. „Wer das Recht erworben hat auf einem festgelegten Claim nach Erdöl zu suchen, hat auch das Vorrecht die Förderkonzession zu erhalten“, sagt Holger Schick, Bergdirektor im RegierungsprĂ€sidium Freiburg.

Wenn also Rhein Petroleum im September auf Öl stĂ¶ĂŸt, kann ihm kein Konkurrent die Förderung wegnehmen. Damit das Unternehmen fördern kann, muss es noch ein Genehmigungsverfahren durchlaufen. „Wenn das scheitern wĂŒrde, wĂ€re  das Erdöl wieder bergfrei“, erklĂ€rt Schick. Die Messdaten, die Rhein Petroleum dabei sammelt, muss das Unternehmen an das Landesamt fĂŒr Geologie, Rohstoffe und Bergbau weitergeben. Diese Daten darf das Amt  jedoch nur fĂŒr interne Studien verwenden, also nicht an andere verkaufen. Auch Studien, die von privaten Auftraggebern bezahlt werden, sind nicht erlaubt.

Das Land verdient an jedem Tropfen Öl mit

Wenn Rhein Petroleum die Förderkonzession erhĂ€lt und die Vermarktung anlĂ€uft, verdient das Land an jedem verkauften Liter Erdöl  mit. Laut Bergbaugesetz betrĂ€gt „die Förderabgabe grundsĂ€tzlich zehn Prozent des Marktwertes, der fĂŒr in Deutschland gewonnene BodenschĂ€tze dieser Art im Jahr durchschnittlich erzielt wird.“

Diesen Satz kann das Bundesland anpassen. „Aktuell betrĂ€gt die Förderabgabe in Baden-WĂŒrttemberg fĂŒr Erdöl null Prozent“, sagt Schick. Allerdings wird im Land seit rund 20 Jahren kein Erdöl mehr gefördert. „Anfang der 1990er Jahre hat sich die Förderung immer weniger gelohnt und bald sind die letzten eingestellt worden.“ Die aktuelle grĂŒn-rote Landesregierung will jedoch den Förderzins demnĂ€chst wieder einfĂŒhren.

Große Gewinne wird das jedoch nicht geben: „Bis zur Abschaffung der Abgabe betrugen die Einnahmen einige 100.000 D-Mark.“ Die Fördermengen Baden-WĂŒrttemberg waren stets sehr gering. Ganz anderes sieht das in Niedersachsen aus. Hier betrug der Fördersatz fĂŒr Erdöl im Jahr 2011 ganze 18 Prozent, fĂŒr Erdgas sogar 36 Prozent. Noch 2009 verdiente das Land Niedersachsen bis zu einer Milliarde Euro an der Förderung dieser beiden Rohstoffe.

Rein rechtlich könnte der Staat die bergfreien BodenschĂ€tze auch in Eigenregie fördern. „Heute geben die Förderrechte immer an Privatunternehmen“, sagt Schick. FĂŒr die wird Ölförderung auf dem deutschen Festlandsockel auch bei kleineren Mengen immer rentabler. „Je knapper das Erdöl wird, desto mehr lohnt es sich auch in tieferen Stockwerken nachzuforschen“, erklĂ€rt Schick.

Keine Enteignung bei Erdölförderung

Kann jedoch ein GrundstĂŒcksbesitzer enteignet werden, wenn Rhein Petroleum Erdöl darunter findet? „Bei Erdöl ist das kaum vorstellbar“, sagt Schick. „Die heutigen Fördertechniken sind heute so gut, dass dies nicht mehr notwendig ist.“ Man bohrt einfach von der Seite. Rein rechtlich sind Zwangsmaßnahmen noch möglich. Allerdings nur, wenn man das GrundstĂŒck „zu betrieblichen Zwecken braucht“. Das muss nicht nur eine Bohrung sein, sondern kann auch die Zwangsverpflichtung umfassen, dort notwendige Leitung zu verlegen oder Wege zu bauen und zu nutzen.

„FĂŒr eine völlige Enteignung mĂŒsste schon ein massives öffentliches Interesse gegeben sein“, sagt Schick. Bekannte FĂ€lle sind die Umsiedlungen ganzer Dörfer in Nordrhein-Westfalen zur  Braunkohleförderung. Doch wegen ein wenig Erdöl wĂŒrde  Schick zufolge niemand seinen Grund und Boden verĂ€ußern mĂŒssen. „Dazu sind die Fördermengen einfach zu klein, die rechtlichen HĂŒrden zu hoch und der volkswirtschaftliche Nutzen beziehungsweise das Interesse aller Beteiligten einfach zu gering“, erklĂ€rt Schick.

Zahl der Kinder und Jugendlichen im Wahlkreis Weinheim aber rĂŒcklĂ€ufig

Ilvesheim legt bei den Einwohnern am stĂ€rksten zu – auch bei den Kindern

Nicht nur den Kommunen, auch den Vereinen gehen die Kinder aus.

 

Rhein-Neckar/Heidelberg, 23. MĂ€rz 2012. (red/cr) Nach einer Information des Landratsamts leben immer weniger Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren im Rhein-Neckar-Kreis. Am wenigsten Kinder und Jugendliche gibt es im Stadtkreis Heidelberg mit lediglich nur noch 13 Prozent. Wir haben uns die Zahlen fĂŒr die Kommunen im Wahlkreis 39, Weinheim, besorgt. Danach fĂŒhrt Ilvesheim beim Kinderzuwachs sehr deutlich in absoluten Zahlen – Schlusslicht ist Weinheim.

Der Wahlkreis Weinheim umfasst die Gemeinden Dossenheim, Heddesheim, Hemsbach, Ilvesheim, Ladenburg, Laudenbach, Schriesheim, Weinheim, Edingen-Neckarhausen und Hirschberg.

Die Einwohnerzahl des Wahlkreises Weinheim ist, nach Unterlagen des Statistischen Landesamts Baden-WĂŒrttemberg in den Jahren 2007 bis 2010 um 1.737 Einwohner gestiegen. Die Zahl der Kinder unter 18 Jahren hingegen ist um 105 Personen zurĂŒckgegangen.

Von den zehn Gemeinden im Wahlkreis können lediglich vier einen Zuwachs verbuchen – sowohl bei der Gesamteinwohnerzahl, als auch bei Kindern und Jugendlichen. Vier Gemeinden haben eine wachsende Einwohnerzahl, aber immer weniger Kinder. In sechs Gemeinden leben weniger Kinder als noch vor ein paar Jahren. In Laudenbach und Weinheim ist sowohl die Einwohnerzahl, als auch die Zahl der Kinder rĂŒcklĂ€ufig.

Entwicklung der Gemeinden von 2007 bis 2010 im Überblick:

Gemeinde Kinder Gesamt
01. Ilvesheim 236 703
02. Dossenheim 107 499
03. Hirschberg 52 134
04. Edingen-Neckarhausen 19 252
05. Heddesheim -64 65
06. Hemsbach -54 60
07. Schriesheim -34 53
08. Ladenburg -24 40
09. Laudenbach -72 -59
10. Weinheim -271 -10

Alle Gemeinden befinden sich im Wettbewerb um junge Familien – so sind in den vergangenen Jahren einige Neubaugebiete entstanden, die neue Einwohner anlocken sollen. Allerdings sind Kinder fĂŒr die Gemeinden durch ZuschĂŒsse zu Betreuungskosten auch ein Kostenfaktor. Insgesamt geht man aber bei den Gemeinden davon aus, dass man ZuzĂŒge braucht, um durch Steuereinahmen die Gemeindekasse aufzubessern.

Auch die Vereine brauchen Nachwuchs und haben durch die Entwicklung teils große Probleme, ausreichend Nachwuchs zu finden.